Stadt Füssen | Lechhalde 3 | 87629 Füssen
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Tagesordnung

Stadtrat, Dienstag, 28.11.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Neuerrichtung eines Kindergartens im Füssener Westen, Beratung und Beschlussfassung
  3. Bauleitplanung
    1. Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West, 2. Änderung (ergänzendes Verfahren); Billigung des Entwurfs, Beschluss nach § 214 Abs. 4 BauGB zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauBG und nochmalige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, Beschlussfassung
    2. Bebauungsplan S 63 – Am Anger; Vorstellung des Vorentwurfs, Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Beschlussfassung
    3. Bebauungsplan Hopfen a. S. Nr. 4 – Bebele Nord; Vorhabenbezogene erste Änderung für das Anwesen Enzensbergstr. 5 und Ringweg 6 und Neufassung des übrigen Bereiches; Aufstellung und Billigung des Vorentwurfes; Beratung und Beschlussfassung
  4. Neuerlass der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Füssen; Beratung und Beschlussfassung
  5. Stadtwerke Füssen - Wasserversorgung, Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Füssen (Wasserabgabesatzung - WAS), Beratung und Beschlussfassung
  6. Jahresrechnung der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016
    1. Vorlage an den Stadtrat gemäß Art. 102 GO
    2. Feststellung und Erteilung der Entlastung gemäß Art. 102 GO, Beschlussfassung
  7. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2018 (Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 17. Oktober 2017)
    1. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Füssen - Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2018
    2. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Füssen - Abwasserbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2018
    3. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Füssen - Parkierungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2018
    4. Wirtschaftsplan der Städtischen Forggensee-Schifffahrt für das Wirtschaftsjahr 2018
    5. Wirtschaftsplan der Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen für das Wirtschaftsjahr 2018, Beschlussfassung
  8. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2017
  9. Anträge, Anfragen

Hinweis: Aufgrund der Fülle der Tagesordnungspunkte kann in dieser Sitzung keine Bürgersprechstunde stattfinden.

Stadtrat, Dienstag, 21.11.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 43 - Ottostraße, Bahnhofstraße (erste Änderung) und innerstädtische Verkehrsplanung
    1. Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsplanung mit zentralem Omnibusbahnhof (ZOB)
    2. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.05.2017 Nr. 602 (Umsetzung von weiteren Maßnahmen für eine weitere Verkehrsverbesserung)
    3. Vorstellung des Vorentwurfes der Bebauungsplanänderung; Billigung und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Beratung und Beschlussfassung
  3. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 14.11.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Angelegenheiten der Kultur
    1. Museen der Stadt Füssen; Rückblick auf 2017
      1. Jubiläum "300 Jahre Barockkloster St. Mang"
      2. Sonderausstellungen
      3. Europäisches Festival der Laute
    2. Museen der Stadt Füssen; Vorschau auf 2018
    3. Museen der Stadt Füssen; Sachstandsbericht über das Buchprojekt zum Füssener Lauten- und Geigenbau
    4. Kulturveranstaltungen; Rückblick auf 2017
      1. Kaisersaalkonzerte
      2. Festival vielsaitig
    5. Kulturveranstaltungen; Vorschau auf 2018
      1. Schultheaterprojekt mit dem Landestheater Schwaben
      2. Kaisersaalkonzerte
      3. Festival vielsaitig
  3. Präsentation des Familienstützpunktes Füssen durch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Ortsverband Füssen
  4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2017
  5. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 07.11.2017, 17.00 Uhr

  1. Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
      1. Neubau eines Firmengebäudes, Im Thal, Fl.Nr. 855
    3. Bauanträge
      1. Antrag auf Nutzungsänderung von 2 Ferienwohnungen in 2 Eigentumswohnungen mit Errichtung eines zusätzlichen Stellplatzes, Schwärzerweg 8
      2. Mobile Überdachung des Schwimmbeckens, Alte Steige 30
      3. Einbau von Dachgauben, nachträgliche Genehmigung von bestehenden Ferienwohnungen, Uferstraße 23
      4. 4 Nutzungsänderung Schneiderei in Dönerladen, Kemptener Straße 13 ½
      5. Tektur Umbau- und Erweiterung Wellnessbereich, Enzensbergstraße 5
      6. Neubau einer Garage, Faigeleweg 1
    4. Werbeanlagen
      1. Fassadengestaltung und Werbeanlagen, Reichenstraße 9
  2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.10.2017.
  3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.10.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Rücktritt des Stadtrats Herrn Andreas Ullrich (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung der Listennachfolgerin Frau Christine Fröhlich
  3. Vollzug der Geschäftsordnung; Neubestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter sowie der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter im Abwasserzweckverband und Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing bei der Wählergruppe Freie Wählergruppe Füssen (FWF)
  4. Bebauungsplan W 64 - Borhochstraße Nordost; Behandlung der Stellungnahme aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Abwägung und Satzungsbeschluss
  5. Einbeziehungssatzung Venetianerwinkel Ost; Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses von 04.07.2017, Nr. 65)
  6. Förderung von Maßnahmen im Kirchenumfeld des Ortsteils Weißensee; Beschlussfassung
  7. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 17.10.2017, 17.00 Uhr

  1. 1. Bekanntgaben
  2. 2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2016; Behandlung und Offenlegung gem. §§ 24 und 25 EBV
    1. Stadtwerke Füssen
    2. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
    3. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen
  3. Jahresabschlüsse 2016; Feststellung und Erteilung der Entlastung; Vorberatung mit Empfehlungsbeschlüssen für den Stadtrat
    1. Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlage
    2. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
    3. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen
  4. Zwischenberichte für das Wirtschaftsjahr 2017 gemäß 19 EBV
    1. Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    2. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
    3. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen
  5. Stadtwerke Füssen - Parkierungsanlagen; Anpassung der Parkgebühren für den Parkplatz "Morisse"
  6. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen; Neufestsetzung der Fahrpreise im Linienverkehr und bei den Sonderfahrten
  7. Wirtschaftspläne 2018; Vorberatung mit Empfehlungsbeschlüssen für den Stadtrat
    1. Stadtwerke - Wasserversorgung
    2. Stadtwerke Füssen - Abwasserbeseitigung
    3. Stadtwerke Füssen - Parkierungsanlagen
    4. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
    5. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen
  8. Erste Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Füssen (Wasserabgabesatzung -WAS-) Vorberatung mit Empfehlungsbeschlüssen für den Stadtrat
  9. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2017
  10. 10. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Donnerstag, 05.10.2017, 17.00 Uhr

  1. 1. Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
      1. Neubau einer Wohnanlage mit 26 WE und Tiefgarage, Birkstraße 3
      2. Anbau einer privat genutzten Doppelgarage an bestehendes Wirtschaftsgebäude; Geringfügige Erweiterung des bestehenden Gewerbebetriebes um 26 qm, Fischerweg, Fl.Nr. 222
      3. Errichtung eines Kleintierkrematoriums, Abt-Oberleitner-Straße 18
    3. Bauanträge
      1. Neubau Einfamilienhaus, Paul-Mertin-Straße, Fl.Nr. 1623/56
      2. Neubau eines Minimalhauses, Rudibert-Ettelt-Straße, Fl.Nr. 1623/71
      3. Nutzungsänderung, Ausbau einer Lagerfläche zur Büronutzung, Schäfflerstraße 13
      4. Tektur Umbau, Modernisierung und Erweiterung einer Werkstätte für behinderte Menschen und einer Förderstätte in Füssen, Hiebelerstraße 17
      5. Errichtung eines Carports, Reintalstraße 18 a
      6. Umnutzung best. Gewerberaum nordseitig zu 2 Nutzungseinheiten in Restaurant und Bistro/Café sowie Anbau einer Überdachung für best. Terrasse, Abt-Hafner-Straße 7 b
      7. Anbau Esszimmer an bestehendes Reihenhaus, Kräheweg 8
      8. Tektur zu Neubau Doppelhaushälfte (Haus 4), Vergrößerung Garage, Erweiterung Balkon sowie Änderung Raumaufteilung KG, OG und DG, Gschrifter Straße 5d
      9. Neubau eines Drogeriemarktes (dm), Abt-Hafner-Straße, Fl.Nr. 1439/1
      10. Änderungsantrag zur Baugenehmigung, Bestandsanierung und Neubau als Erweiterung eines Hotels mit TG, Reichenstraße 37
  2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz
  3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.09.2017
  4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.09.2017, 17.00 Uhr

  1.  Bekanntgaben
  2. Gewerbegebiet des Zweckverbandes Allgäuer Land - Bebauungsplan W 20; Abgrenzung zu dem an den Zweckverband Allgäuer Land übertragenen Plangebiet; Einleitung eines ergänzenden Verfahrens zur zweiten Änderung; Sachstandsbericht mit möglicher Beschlussfassung
  3. Bebauungsplan W 66 – Innere Kemptener Straße und Luitpoldstraße; Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre (Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses Nr. 93 vom 05.09.2017)
  4. Bebauungsplan N 10 – Moosangerweg Ost, sechste Änderung; Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre; (Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses Nr. 80 vom 05.09.2017)
  5. Bebauungsplan S 63 – Am Anger; Erlass einer Veränderungssperre (Verlängerung) und parteiübergreifender Antrag Nr. 610 vom 11.09.2017; Beratung und Beschlussfassung
  6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 68 – Kemptener Straße; Aufstellungsbeschluss zur Ansiedlung eines Sporthotels
  7. Feuerwehr Hopfen am See; Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Haushaltsjahr 2018 für das Feuerwehrfahrzeug Hopfen am See
  8. Busparkkonzept Seehotel Weißensee; Antrag Nr. 604 der Stadträte C. Schneider, U. Lax und L. Schaffrath vom 27.06.2017 Beratung und Beschlussfassung
  9. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschriften vom 27.06.2017 und 25.07.2017
  10. Anträge, Anfragen

Verkehrsausschuss, Dienstag, 12.09.2017, 17.00 Uhr

  1.   Bekanntgaben
  2. Verkehrsregelung und Parksituation in der Spitalgasse beim EWR-Kundencenter bzw. Floßergasse/Lech
    1. Versetzung des Verkehrszeichens 267 (Verbot der Einfahrt) Einmündung Spitalgasse / Lechhalde nach Norden zur Anfahrt der (Kunden) Parkplätze von der Lechhalde
    2. Beibehaltung bzw. Rückbau der Ausweichparkflächen an der Floßergasse / Lech
    3. Einrichtung von vorübergehenden Kurzzeitparkmöglichkeiten vor dem provisorischen Kindergarten Spitalgasse
  3. Beratung über Erfahrungen mit der provisorischen Ampelregelung in der Luitpoldstraße nach Ablauf der dreimonatigen Probephase mit Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat
  4. Gesetzliche Änderung im Bezug auf Tempo 10 Zone
    1. Altstadt (Klosterstraße, Spital-/Floßergasse, Theresienbrücke, Lechhalde, Magnusplatz, Ritterstraße, Brotmarkt, Franziskaner-/Drehergasse, Hintere Gasse); Vorschlag verkehrsberuhigter Bereich
    2. Innere Kemptener und südliche Luitpoldstraße; Vorschlag: Tempo 20 Zone
    3. Bahnhofstraße ab Prinzregentenplatz und Rupprechtstraße ab Einmündung Am Ziegelstadel; Vorschlag Tempo 20 Zone
  5. Fußgängerschutzanlage (Ampel) in der Schwangauer Straße; Beratung über Empfehlung
  6. Radverkehr
    1. Radfahren entgegen der Einbahnregelung in der Adlerstraße
    2. Radfahren entgegen der Einbahnregelung in der Kirchstraße
    3. Bericht der PI Füssen über Fahrradaktionstag am Sa., 26.08.2017
    4. Verbesserung Radverkehr am Lechuferweg (Antrag Arbeitsgruppe Rad, StR. Hipp v. 27.08.17)
  7. Vollzug der Geschäftsordnung
  8. 8. Anträge, Anfrage

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 05.09.2017, 17.00 Uhr

  1. Bebauungsplan N 37 – Bei der Achmühle, erste Änderung; Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Abwägung und Verfahrensbeschluss
  2. Ergebnis des Belastungstests Hintere Gasse (Gebäude Möst), sowie Entlastung der Verwaltung von künftiger Verantwortung bei Schäden im Bereich der Lichtschächte und Übernahme der Verantwortung, sowie Schadensbereinigung durch die WEG
  3. Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
      1. Anbau eines Balkons, Froschenseestraße 45 a
      2. Neubau eines Hotels, Abt-Hafner-Straße, Fl.Nr. 1431
      3. Rückbau einer Tankstelle mit Kfz-Werkstatt; Neubau eines Sporthotels mit 30 Gästeapartements und Tiefgarage, Kemptener Straße 322.3
    3. Bauanträge
      1. Antrag auf Baugenehmigung , Nutzungsänderung: Einbau von Zimmern in die Garderoben im 1. OG und im 2. OG, Im See 1, Fl.Nr. 2837/4
      2. Neubau Verleihgebäude für Flori‘s Rad‘l- und Skiverleih, Uferstraße, Fl.Nr. 48/14
      3. Neubau eines Einfamilienhauses, Am Sonnenhang, Fl.Nr. 186/13
      4. Erweiterung Produktionsgebäude durch Neubau Lagerhalle, Überdachung Anlieferung und Verlagerung Nebengebäude, Hiebelerstraße 23
      5. Gaubenvergrößerung auf der Westseite und nachträgliche Genehmigung des Dachgeschossausbaus westseitig, Einhausung Balkon Ost, Umnutzung zu 5 Wohnungen, Baumeister-Fischer-Straße 1
      6. Nutzungsänderung Lagerraum zu Café mit Ausstellungsfläche und Nutzungsänderung Backstube zu Laden, Marienstraße 1
      7. Neubau Mehrfamilienhaus mit 20 WE + Tiefgarage sowie Außenstellplätze, Am Anger 1
      8. Neubau von 2 MFH mit TG, 8 WE, Gossenbrodstraße 10
      9. Tektur Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Oberrieder Weg, Fl.Nr. 10/2 und 11/6
      10. Tekturplan Umbau und Umnutzung 1. – 3.- OG zum Hotel; Vergrößerung Gaststätte im 1. OG, teilw. öffentlich; Anbau Speiseaufzug und Pultdach Westseite; Optimierung Hotelzimmer und Bäder, Reichenstraße 9
      11. Tektur Fertigstellung Hotelanlage, Augsburger Straße 18-20
      12. Nutzungsänderung für eine Sport-Wett-Annahmestelle, Kemptener Straße 5 1/3
    4. Werbeanlagen
      1. Anbringung von 3 Fahnenmasten, Befreiung vom B-Plan N 54 – Robert-Schmid-Straße, Augsburger Straße 18-20
  4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 04.07.2017
  5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.07.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Magnuspark; Konzept zur Weiterentwicklung; Beratung und Beschlussfassung
  3. Bebauungsplan Weißensee Strandbad; Aufstellungsbeschluss, Vorstellung des Vorentwurfs, Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss zur 32. Änderung für den Bereich des Strandbades Weißensee, Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  5. Neubau Kindergarten mit Familienzentrum im neuen Baugebiet Weidach Nord 2; Festlegung des grundsätzlichen Plankonzepts; Beschlussfassung
  6. Vollzug der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Füssen; Eingabe gemäß § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates durch Herrn Jürgen Brecht zur Anwendung der Sponsoringrichtlinie des Freistaates Bayern mit Schreiben vom 24.05.2017; Beschlussfassung
  7. Betrauungsakt der Stadt Füssen für das Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing; Beratung und Beschlussfassung
  8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 09.05.2017 und 30.05.2017
  9. Anträge, Anfrage

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 04.07.2017, 17.00 Uhr

  1. Umgestaltung des Vorplatzes beim EWR-Gebäude, Lechhalde 1 ½
  2. Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
      1. sechs zusammenhängende autarke Einfamilienhäuser, Im Venetianerwinkel, Fl.Nr. 1327/31, 1327/17
      2. Neubau eines Wohnmobilstellplatzes, An der Achmühle
    3. Bauanträge
      1. Tektur Neubau einer Doppelhaushälfte (Haus1), Änderung Aufzugschacht und Garage/ Carport, nähe Gschrifter Straße, Fl.Nr. 210/152.
      2. Neubau eines Parkplatzes mit insgesamt 132 Stellplätzen, wovon 15 Stellplätze erhalten, 19 anders platziert und 98 Stellplätze neu errichtet werden, Im See 1, Fl.Nr. 2837/4
      3. Nutzungsänderung von Büro-/ Praxisräumen zu Kindergartenräume, Spitalgasse 6/8, Fl.Nr. 327
      4. Neubau Mehrfamilienhaus mit 7 WE, Gossenbrodstraße 10
      5. Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Alte Steige 4, Fl.Nr. 351
      6. Anbau von Nebenräumen, eines Pfandraums und einer Backvorbereitung mit Tiefkühlzelle; Umbau des Windfangs und Schaufensters, Abt-Hafner-Straße 14
  3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 02.05.2017 und 06.06.20174.
  4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.06.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug der Geschäftsordnung
    1. Wahl des/der dritten Bürgermeisters/in
    2. Vereidigung des/der dritten Bürgermeisters/in
  3. Vollzug der Geschäftsordnung;
    Zweite Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Füssen; Beschlussfassung
  4. Bebauungsplan O 65 – Weidach Nord 2;
    Aufstellungsbeschluss
  5. Einbeziehungssatzung Eschach Südost;
    Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 02.05.2017 Nr. 46)
  6. Museum der Stadt Füssen – Neue Eintrittspreise;
    Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport Nr. 3 vom 23.11.2010, Stadtratsbeschluss vom 25.01.2011 Nr. 3 sowie Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2011 Berichtigung der Niederschrift mit Beschlussfassung
  7. Vollzug der GeschO;
    Genehmigung der Niederschriften vom 25.01.2011 und 25.04.2017
  8. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 06.06.2017, 17.00 Uhr

  1.  Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
      1. Neubau eines Wohnhauses mit Geschäftsräumen und einer Ferienwohnung mit Sauna, Burgweg, Fl.Nr. 186/9
      2. Einbau von zwei Schlafräumen und Gauben in die bestehenden Ferienwohnungen des Dachgeschosses, Höhenstraße 49
    3. Bauanträge
      1. Umbau und Fassadenneugestaltung Nord, West, Kemptener Straße 107
      2. Einbau eines Ruheraumes und Anbau einer Panoramasauna auf der Terrasse im 1. OG, Uferstraße 10
      3. Tektur zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Anbau für Lagerraum (EG) und Sauna (OG), sowie eines Balkons, Höhenstraße 68
  2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz
    1. Ortsstraße Nr. 241, Ziegelangerweg (Fl.Nr. 942/2, Gmkg. Füssen)
    2. Beschränkt öffentlicher Weg Nr. 61, Ziegelangerweg (Fl.Nr. 585/74, Gmkg. Füssen)
    3. Ortsstraße Nr. 124, An der Achmühle (Fl.Nr. 4145/2 und 4145/3, Gmkg. Füssen)
    4. Eigentümerweg Nr. 5, An der Achmühle (Fl.Nr. 4154, Gmkg. Füssen)
  3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 02.05.2017
  4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.05.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Tiroler Grundbesitz
    1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung
    2. Haushaltsvoranschlag 2017
  3. Theresienbrücke;Vorstellung der Ergebnisse der Hauptuntersuchung 2016 zum Bauzustand und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
  4. Neuerlass der Verordnung der Stadt Füssen über das Verbot der Fütterung von verwilderten Haustauben und Wildtauben (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 16.05.2017);
    Beschlussfassung
  5. Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose der Stadt Füssen (Obdachlosensatzung)(Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 16.05.2017); Beschlussfassung

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 23.05.2017, 17.00 Uhr

1.Bekanntgaben
2.Angelegenheiten der Kultur
.1.

Museum der Stadt Füssen

2.1.1.Statistik 2016
2.1.2.300 Jahre Barockkloster: Jubiläumsprogramm 2017
2.1.3.Sonderausstellungen 2017
2.1.4.Europäisches Festival der Laute: 15.06. - 18.06.2017
2.1.5.Restaurierungen
2.2.Veranstaltungen
2.2.1.Theater und Filmkunst 2017
2.2.2.Kaisersaalkonzerte 2017
2.2.3.Festival Vielsaitig 2017
3.Soziale Angelegenheiten
3.1.Anpassung der Gebühren im städtischen Kindergarten Zwergenburg - vorberatend, Beratung und Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat
4.Vollzug der GeschO;
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzung vom 22.11.2016
5.Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 16.05.2017, 17.00 Uhr

I. Ortsbesichtigung –öffentlich- Beginn: 16.00 Uhr, Gebäude Stieranger Treffpunkt: Am Stieranger 5


II. Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose der Stadt Füssen (Obdachlosensatzung) – vorberatend; Beratung und Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat
  3. Erlass der Zweiten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Wohnunterkünfte für Obdachlose der Stadt Füssen (Obdachlosengebührensatzung) – vorberatend; Beratung und Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat
  4. Neuerlass der Verordnung der Stadt Füssen über das Verbot der Fütterung von verwilderten Haustauben und Wildtauben – vorberatend; Beratung und Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat
  5. Örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 GO; Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  6. Tiroler Grundbesitz; Sachstandsbericht zur Neuverpachtung der Füssener Hütte
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.03.2017
  8. Anträge, Anfragen

Stadtrat Sondersitzung, Dienstag, 09.05.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vorstellung der Geschwindigkeitsüberwachung im Gebiet der Stadt Füssen durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland; Beratung und Beschlussfassung
  3. Bebauungsplan N 37 – Bei der Achmühle; Beschlussfassung zur ersten Änderung
  4. Markthalle Füssen; Sachstandsbericht durch den Verwalter Herrn Krug
  5. Stadtwerke Füssen Betriebssatzung; 1. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Stadtwerke Füssen (SWF)“; Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 21.03.2017; Beschlussfassung
  6. Forggensee-Schiffahrt Betriebssatzung; 1. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Städtische Forggensee-Schifffahrt“; Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses 21.03.2017; Beschlussfassung
  7. Weissensee Seeweg 4; Vorstellung weiterer Nutzung und Sachstandsbericht durch die Planer Harbich und Beck; Beratung und Beschlussfassung
  8. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 02.05.2017, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten

1.1 Bekanntgaben

1.2 Bauvoranfragen
1.2.1 Anbau eines Wohnzimmers, Eschach 5
1.2.2 Neubau EFH, Eschach, Fl.Nr. 53/3

1.3 Bauanträge
1.3.1 Umbau und Fassadenneugestaltung Nord, West, Kemptener Straße 107
1.3.2 Tektur Reihenmittelhaus 31 mit Garage, Weidachstraße 58e
1.3.3 Tektur Abbruch und Neubau einer Herberge für Sport und Freizeit und Neubau eines Fahrrad- und Geräteschuppen, Kemptener Straße 43
1.3.4 Tektur Umbau und Erweiterung Hotel Hirsch, Kaiser-Maximilian-Platz 7
1.3.5 Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Anbau für Lagerraum (EG) und Sauna (OG), sowie eines Balkon und Verlängerung Vordach, Höhenstraße 68
1.3.6 Nutzungsänderung Bahnhofstraße 8, Einrichtung eines Imbissverkaufs mit kleinem Verzehrbereich, Bahnhofstraße 8
1.3.7 Umbau und Erweiterung Wellnessbereich, Ringweg 6
1.3.8 Freiflächengestaltung Hotel New Schwanstein, Augsburger Straße 18-20

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom
04.04.2017

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.04.2017, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 64 – Borhochstraße Nordost; Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Abwägung, Billigungsbeschluss zum Entwurf sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  3. Bebauungsplan W 62 – Zwischen Lautenmacherstraße und Hiebelerstraße; Behandlung der Stellungnahmen aus der verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Abwägung, Satzungsbeschluss
  4. Bebauungsplan Wiedmar West, erste Änderung: Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung (Empfehlungsbeschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 07.02.2017 Nr. 1)
  5. Entwicklung eines Bahnhalteplatzes an der Mariahilferstraße; Beratung und Beschlussfassung
  6. Antrag von Frau Stadträtin Lax (CSU) vom 06.09.2016 mit der Nr. 577 auf freien Eintritt in städtische Einrichtungen für Schulklassen der Füssener Schulen und Kindertagesstätten; Beratung und Beschlussfassung
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2017
  8. Anträge, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer maximal 1/2 Stunde)!

Verkehrsausschuss, Dienstag, 11.04.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Beratung über die Sicherung/Markierung des Bereichs vom bestehenden Radweg am Wertstoffhof bis zum geplanten neuen Radweg (Vormerkung Bauausschusssitzung v. 07.03.2017)
  3. Beratung über Planungsvorschlag einer Zuwegung von-Freyberg-Park - Bahnhof
  4. Sperrung der Durchfahrt Rittersstraße: Regelung für die Saison 2017
  5. Antrag auf Einbeziehung des Schwedenweges in den verkehrsberuhigten Bereich Schalk-, Wolkenstein-, Faigeleweg (Antrag incl. Unterschriftenliste) und Prüfung bzgl. Versetzung Beginn/Ende Tempo 30 Zone Hochstiftstraße nach Süden südl. Einmündung Faigeleweg
  6. Übergang Bürgerspital/Lechhalde, Situation für Behinderte (Antrag Nr. 598 StR Schulte v. 01.03.2017)
  7. Be-/Einlademöglichkeiten für Reisebusse/Lieferanten in der Augustenstraße
  8. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2017
  9. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 04.04.2017, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten

1.1 Bekanntgaben

1.2 Bauvoranfragen
1.2.1 Planung eines Mehrfamilienhauses, Wolkensteinweg, FlNr. 421/51

1.3 Bauanträge
1.3.1 Nutzungsänderung des ehem. Lagerraumes im 2. OG zu 4 Appartements sowie Anbau von 2 Balkonen als 2. Rettungsweg, Reichenstraße 11
1.3.2 Einbau einer Praxis und Einbau von Büroräumen im 1. OG, Kemptener Straße 129
1.3.3 Tektur zum Neubau einer Doppelgarage und versetzen einer vorhandenen Garage, Frauensteinweg 24
1.3.4 Neubau eines Tankstellenverkaufsgebäude mit Backshop, Fahrbahndach, 3 Zapfsäulen und 3 unterirdischen Lagerbehältern für Kraftstoffe mit je 60 cbm und Waschhalle mit Portal-waschanlage für PKW, Kemptener Straße 34
1.3.5 Tektur zur Fertigstellung einer Hotelanlage, Augsburger Straße 18 – 20
1.3.6 Balkonanbau an ein bestehendes Gebäude, von-Freyberg-Straße 9
1.3.7 Errichtung von Kiesaufschüttungen, Am Kühbrunnen 12 b/c
1.3.8 Änderungen der Freiflächengestaltung und Zaunhöhe, Hiebelerstraße 49
1.3.9 Tektur REH 26, Haus wird um 0,50 Meter breiter, Weidachstraße 60 g
1.3.10 Um- und Anbau Wohnhaus, Frauensteinweg 26
1.3.11 Wohnhaus Anbau, Schrundenweg 2
1.3.12 Errichtung eines Quergiebels und dreier Gaupen, Augsburger Straße 36
1.3.13 Anbau eines Aufenthaltsraumes, Ausbau Dachgeschoss zu Wohnzwecken, Nutzungsänderung Kellerräume, Erdgeschossräume und Zimmer 1 OG, Anbau von 2 Garagen, Am Kühbrunnen 2

2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz - Widmung der neuen Straßen im Bebauungsplangebiet O 53 – Weidach Nordost

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.03.2017

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.03.2017, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Füssen (Informationsfreiheitssatzung); Antrag Nr. 599 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 20.03.2017; Beratung und Beschlussfassung
  3. Neubau eines Radweges entlang der Ehrwanger Straße; Empfehlungsbeschluss Nr. 16 des Bau- und Umweltausschusses vom 07.03.2017; Beschlussfassung
  4. Haushaltssatzung und Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017; Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 14.03.2017 Nr. Beratung und Beschlussfassung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 31.01.2017 und 21.02.2017
  6. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 21.03.2017, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Städtische Forggensee-Schifffahrt; Einführung eines Fahrpreises für die Mitnahme von Hunden an Bord; Beratung und Beschlussfassung

3. Forggensee-Schifffahrt Betriebssatzung; 1. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Städtische Forggensee-Schifffahrt“; Beratung und Beschlussfassung

4. Stadtwerke Füssen Betriebssatzung; 1. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Stadtwerke Füssen (SWF)“; Beratung und Beschlussfassung

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2016

6. Anträge und Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.03.2017, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Füssen (Informationsfreiheitssatzung) – vorberatend; Beratung mit Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat

3. Haushaltssatzung und Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 – vorberatend; Beratung mit Empfehlungsbeschlüssen für den Stadtrat

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2017

5. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 07.03.2017, 17.00 Uhr

1. Neubau eines Radweges entlang der Ehrwanger Straße; Vorstellung der Maßnahme und Beschlussfassung

2. Bauangelegenheiten

2.1 Bekanntgaben

2.2 Bauvoranfragen
2.2.1 Errichtung Wohngebäude für fünf Parteien, Seeweg, Fl.Nr. 222/4
2.2.2 Neubau eines Biomarktes, Abt-Hafner-Straße 7 a
2.2.3 Nutzungsänderung Garage in Fahrrad-Online-Handel, Augsburger Straße 21 b

2.3 Bauanträge
2.3.1 Neubau eines Lager- und Verkaufsgebäudes mit Restaurant und Betriebsleiterwohnung, Froschenseeänger, Fl.Nrn. 1142,1143 und 1145
2.3.2 Neubau eines Tankstellenverkaufsgebäude mit Backshop, Fahrbahndach, 3 Zapfsäulen und 3 unterirdischen Lagerbehältern für Kraftstoffe mit je 60cbm und Waschhalle mit Portalwaschanlage für PKW, Kemptener Straße 34
2.3.3 Neubau eines Einfamilienhauses, Kagerstraße 17, Fl.Nrn. 1066/28 und 1066/29
2.3.4 Neubau eines Kiosk für „Walderlebniszentrum Ziegelwies“, Tiroler Straße 71
2.3.5 Tektur zu Fertigstellung Hotelanlage und Anbringung von Werbeanlagen, Augsburger Straße 18 - 20
2.3.6 Neubau eines dreigruppigen Kindergartens mit AWO-Familienzentrum, Dr.-Enzinger-Straße, Fl.Nr. 1344/8

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.02.2017.

5. Anträge, Anfragen. 

Stadtrat, Dienstag, 21.02.2017, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Neuerlass der Satzung der Stadt Füssen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen; Beratung und Beschlussfassung
  3. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Füssen (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung); Beratung und Beschlussfassung
  4. Neubau Kindergarten Dr. Enzinger Straße, Füssen überarbeitete Planung; Sachstandsbericht und Beschlussfassung
  5. Vollzug der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Füssen; Schreiben des Herrn Jürgen Brecht vom 04. Januar 2017 gemäß § 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates, Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2017
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.02.2017, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Neuerlass der Satzung der Stadt Füssen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtung sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) – vorberatend Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.07.2016

4. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 07.02.2017, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten

1.1 Bekanntgaben

1.2 Bauvoranfragen
1.2.1 Errichtung eines Getränkelagers mit Büro- und Wohngebäude in Bauabschnitt 1 sowie einer Produktionshalle in Bauabschnitt 2 und 3, Wiedmar, FlNr. 481
1.2.2 Nutzungsänderung FeWo in dauergenutzte Wohnung, Keltensteinstraße 1
1.2.3 Neubau von drei Mehrfamilienwohnhäusern und einer Tiefgarage; Sanierung und Anbau Wohnhaus, Weidachstraße 15 und Fl.Nr. 3076/1
1.2.4 Errichtung einer Werkstätte für KFZ mit Verkauf und Lager, Moosangerweg, Fl.Nr. 2308

1.3 Bauanträge
1.3.1 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz, Knöringenstraße, Fl.Nr. 789/18
1.3.2 Erweiterung des Wohnhauses und Anbau einer Garage, Steigmühlenweg 17
1.3.3 Nachträgliche Genehmigung zum Einbau einer Wohnung im EG und OG, Fassadenänderungen – Wintergartenanbau, Kemptener Straße 49
1.3.4 Wohnhausneubau, Am Sonnenhang, Fl.Nr. 186/13
1.3.5 Neubau eines Wohnhauses, Schlagsteinweg 11, neue Fl.Nr. 1661/35
1.3.6 Tektur zum Neubau eines Reihenmittelhauses mit Garage, Nutzungsänderung in FeWO-Nutzung, Weidachstraße 58e
1.3.7 Austausch eines Mercedes-Benz Pylon, Austausch eines Mercedes-Benz Einfahrtsschild, Austausch von (2x) Mercedes-Benz Schriftzügen, Aufstellung eines Mercedes-Benz, Vorwegweiser Kemptener Straße 131, Fl.Nrn. 846/2 und 1113/8
1.3.8 Nutzungsänderung ehem. Schlachthof zu Lagerräumen mit Büro, Aufstockung des westlichen Gebäudeteils und Anbau eines Verkaufsraums, Einbau von Toren an der Nordseite, nachträgliche Genehmigung von Anbauten und Kellerräumen, Am Kühbrunnen 4
1.3.9 Neubau einer Produktions- und Lagerhalle mit Bürogebäude, Hiebelerstraße, Fl.Nrn. 1107/5 und 1087/2
1.3.10 Nachträgliche Genehmigung von Erweiterungen eines Verleihgebäudes sowie Errichtung diverser Werbeanlagen, Uferstraße, Fl.Nr. 48/14
1.3.11 Neubau eines Mehrfamilienhauses, Kemptener Straße 5 1/2

2. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Billigung des überarbeiteten Entwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus den öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.12.2016

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 31.01.2017, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bebauungsplan W 62 – Zwischen Lautenmacherstraße und Hiebelerstraße;

2.1. Billigung des geänderten Planentwurfs, Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;

2.2. Kommunales Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 20 Mietwohnungen im sozialen Wohnungsbau durch das Siedlungswerk Füssen auf dem Anwesen Kagerstr. 1 und Hiebelerstr. 2

3. Baumkataster Straßenbäume und Parkanlagen - Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen mit Beschlussfassung

4. Vollzug des Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO); Empfehlung der Bürgerversammlung/Antrag von Frau Christine Fröhlich vom 07.11.2016 auf Erlass einer Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Füssen (Informationsfreiheitssatzung);
Beratung und Beschlussfassung

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 29.11.2016, 13.12.2016 und 20.12.2016

6. Anträge, Anfragen

Verkehrsausschuss, Dienstag, 24.01.2017, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Verkehr:

2.1 Antrag auf Schaffung einer Aufstellfläche für Radfahrer im Bereich Ampel Kaiser­Maximilian-Platz (Antrag Nr. 588 des Arbeitskreis Fahrrad v. 21.11.2016)

2.2 Antrag auf Markierung eines Fahrradschutzstreifens in der Augustenstraße (Antrag Nr. 589 des Arbeitskreis Fahrrad v. 21.11.2016)

2.3 Antrag auf Entfernung aller Beschilderungen "Anordnung von Rad- und Fußweg" in Füssen (Antrag Nr. 590 v. StR Dr. Metzger -Bürger für Füssen-)

2.4 Antrag auf Markierung eines  Fahrradschutzstreifens in der südlichen Luitpoldstraße sowie inneren Kemptener Straße (Antrag Nr. 591 des Arbeitskreis Fahrrad vom 21.11.2016)

2.5 Antrag auf adäquate Beschilderung und Markierung der Geradeaus-Fahrspur in der abknickenden Vorfahrtsstraße Luitpold-/von-Freyberg-Straße (Antrag Nr. 592 des Arbeitskreis Fahrrad v. 22.11.2016)     ·

2.6. Antrag auf Markierung eines Schutzstreifens in der Rupprechtstraße (Antrag Nr. 593 des Arbeitskreis Fahrrad v. 21.11.2016)

2.7 Antrag auf Veränderung der Beschilderung in der Hilteboldstraße (Antrag Nr. 594 von StR Dr. Metzger  -Bürger für Füssen- v. 2.7.11.2016)

3. Antrag auf Verbot  für Busse in die Marienstraße

4. Einrichtung von zwei Parkplätzen in der Klosterstraße südl. Sebastiantor (Antrag StR Dr. Böhm)

5. Fußgängerquerungshilfe  von-Freyberg-Straße: Antrag auf Zebrastreifen bzw.  Aufmerksamkeitsfläche (Vormerkung StR v. 15.11.2016

6. Genehmigung der Niederschiff Verkehrsausschußsitzung v. 20.09.2016

7. Anträge Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 20.12.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Antrag Nr. 584 vom 15.11.2016 von Stadtrat Dr. Christoph Böhm auf Nachprüfung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 08.11.2016 der Firma Wirthensohn

3. Wirthensohn Grundbesitz GmbH, Änderung der Freiflächen und der Stellplätze, Hiebelerstraße 42; Beratung und Beschlussfassung

4. Ansiedlung eines gewerblichen Betriebs (Bodenaufbereitung und -recycling) auf dem Areal der ehemaligen Gärtnerei in Niederried;
4.1 Änderung des Flächennutzungsplanes
4.2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Beratung und Beschlussfassung

5. Errichtung eines Kinderspielplatzes im Baumgarten; Antrag Nr. 579 von Stadtrat Wolfgang Bader vom 21.09.2016; Beratung und Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 11.10.2016, 25.10.2016 und 15.11.2016

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 13.12.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bebauungsplan W 64 - Borhochstraße Nordost; Behandlung der Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Beschluss zur Billigung des Entwurfs und Einleitung der erneuten Beteiligung. • Der Tagesordnungspunkt wird nicht behandelt.

3. Städtisches Gebäude Von-Freyberg-Straße 2 (Freybergvilla); Aktueller Sachstand zur Umbaumaßnahme für Frühförderung mit Wohngruppe (Kostenmehrung); Beschlussfassung

4. Neugestaltung des Magnusplatz; Beratung und Beschlussfassung

5. Gebührenanpassung Wasser auf Grund Gebührenkalkulation 2017 bis 2020 (Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses v. 18.10.2016 Nr. 5);  Beschlussfassung

6. Gebührenanpassung Abwasser auf Grund Gebührenkalkulation 2017 bis 2020 (Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses v. 18.10.2016 Nr. 6); Beschlussfassung

7. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 06.12.2016, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug der Geschäftsordnung;
Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses vom 04.10.2016 und 08.11.2016

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.11.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vorstellung des Projekts „Bau eines Skate- und Funparks“; (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 17.11.2015, Nr. 4); Beschlussfassung über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln

3. Jahresrechnung der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015; Feststellung und Erteilung der Entlastung gemäß Art. 102 GO

4. Jahresabschlüsse 2015; Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2015; (Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 18.10.2016) Beschlussfassung
4.1. Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
4.3. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen

5. Wirtschaftspläne 2017 (Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 18.10.2016) Beschlussfassung
5.1. Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen
5.3. Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen

6. Neubau eines Kindergartens in Füssen, Dr.-Enzinger-Straße; Vorstellung der Planung mit Beschlussfassung

7. Haushalt der Stadt Füssen; Antrag Nr. 565 der Fraktionsgemeinschaft Bürger für Füssen und Bündnis 90 / Die Grünen vom 06.03.2016 zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; Beschlussfassung

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2016

9. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.11.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek; Vorstellung des Bayerischen Bibliotheksplans
2.2. Veranstaltungen; Rückblick auf das Veranstaltungsjahr 2016
2.3. Veranstaltungsplanungen 2017
2.3.1. Jubiläum 300 Jahre Barockkloster St. Mang; Programm und Kostenplan; Beschlussfassung
2.3.2. Sonstige Veranstaltungen
2.4. Museum der Stadt Füssen Sonderausstellungen und Veranstaltungen 2017

3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Vorstellung des geplanten Kunstrasenplatzes durch den Fußballclub Füssen e.V. Stadt Füssen
Lechhalde 3  87629 Füssen/Deutschland

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2016

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 15.11.2016, 17.00 Uhr - Sondersitzung

1. Bekanntgaben

2.Verkehrsflächen Bereich Bahnhof;
Beschlussfassung zur verkehrsrechtlichen Anordnung

3. Antrag der CSU-Fraktion Nr. 577 vom 06.09.2016 auf kostenlosen Eintritt städtischer Einrichtung für Füssener Kinder;
Beratung und Beschlussfassung

4. Parteiübergreifender Antrag Nr. 582 vom 10.10.2016 auf Nachprüfung des Beschlusses des Bau- und Umweltausschusses vom 04.10.2016 Nr. 119 gemäß § 8 Abs. 3 GeschO zur Erweiterung des Hotels Uferstraße 30 in Hopfen am See;
Beratung und Beschlussfassung

5. Neubau eines Kindergartens in Füssen, Dr.-Enzinger-Straße;
Vorstellung von Planungen mit Beschlussfassung

6. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 08.11.2016, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Um-weltausschusses vom 04.10.2016

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.10.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Rücktritt des Stadtrates Herrn Jörg Umkehrer (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung des Herrn Winfried Gößler als Listennachfolger; Beschlussfassung

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Neubestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter bei der Ausschussgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Bürger für Füssen; Beschlussfassung

4. Mitterseebad; Konzept zum Umbau und zur Sanierung; Beratung und Beschlussfassung

5. Vorplatz Bahnhof; Beratung über Kostenbeteiligung der Stadt Füssen und Beschlussfassung

6. Antrag mit der Nr. 573 vom 28.06.2016 sowie mit der Nr. 578 der Stadträte Frau Lax, Herr Schaffrath und Herr Schneider in der Angelegenheit Weißensee Dorfladen; Information zur aktuellen Sachlage

7. Vollzug der Geschäftsordnung des Stadtrates; Antrag Nr. 580 vom 12.09.2016 auf Nachprüfung des BU-Ausschussbeschlusses vom 06.09.2016 Nr. 105 gem. § 8 Abs. 3 GeschO des Stadtrates zum Umbau Reichenstraße 9 in ein Hotel; Beratung und Beschlussfassung

8. Verrechnung der Jahresverluste 2014 und 2015 des Kommunalunternehmens Füssen Tourismus und Marketing mit der Kapitalrücklage; Beschlussfassung

9. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand nach § 2 b UStG; Abgabe der Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG bis zum 31.12.2016

10. Anträge, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer: max. ½ Stunde)!

Werkausschuss, Dienstag, 18.10.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2015, Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß §§ 24 und 25 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen
2.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
2.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Jahresabschlüsse 2015, Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2015 – vorberatend
3.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Zwischenberichte für das Wirtschaftsjahr 2016 gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Anpassung der Wassergebühren 2017 – 2020 (Gebührenkalkulation)

6. Anpassung der Abwassergebühren 2017 – 2020 (Gebührenkalkulation)

7. Wirtschaftspläne 2017 – vorberatend
7.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
7.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
7.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

8. Stadtwerke Füssen – Parkierungsanlagen, Parkraumbewirtschaftung – Antrag der Firma APCOA zur Anpassung der Parkgebühren für den Parkplatz „Morisse“

9. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.10.2015

Stadtrat, Dienstag, 11.10.2016, 17.00 Uhr

  1.  Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West; Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
  3. Bebauungsplan Hopfen a. S. Nr. 14 – Uferstraße Süd; Beratung und Beschluss zur Billigung des geänderten Entwurfes und zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. Bebauungsplan W 43 – Ottostraße, Bahnhofstraße, 1. Änderung; Umbau Kreisverkehr Prinzregentenplatz
  5. Straßenzustandsregister (Antrag Fraktion Freie Wähler Füssen Nr. 547 vom 18.05.2015); Zustandsbewertung der Straßen im Stadtgebiet Füssen, mögliche Tiefbauprojekte der nächsten Jahre in Abstimmung mit den Stadtwerken Füssen; Beratung und Beschlussfassung, 5.1. Straßenbauprojekte; (Sanierung, Umbau, Neubau) 2017 bis 2020; Vorstellung eines Konzeptes; Beratung und Beschlussfassung
  6. Anträge, Anfragen

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 04.10.2016, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 06.09.2016.

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.09.2016, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vorplatz Bahnhof; Vorstellung der Planung mit Beschlussfassung
  3. Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West; Behandlung der Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden
    und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Antrag der Freien Wähler-Fraktion Nr. 574; Satzungsbeschluss
  4. Bebauungsplan W 62 – Zwischen Lautenmacherstraße und Hiebelerstraße; Behandlung der Ergebnisse aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
  5. Tiefbaumaßnahme Ziegelbergweg, Bürgermeister-Dr. Moser-Straße, Hilteboldstraße -2./3. Bauabschnitt; Ausgestaltung des verkehrsberuhigten Bereiches Ziegelbergweg Südost, Bürgermeister-Dr. Moser-Straße und Hilteboldstraße, Beschlussfassung
  6. Jahresrechnungen der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015, zur Kenntnisnahme
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2016
  8. Anträge, Anfragen

Verkehrsausschuss, Dienstag, 20.09.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Verkehrsregelung Füssen-West
2.1 Gesamtkonzept für das Gebiet Füssen-West
2.2 Antrag auf Tempo 30 Froschenseestraße
2.3 Beratung über probeweise Anordnung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit 30 km in der Welfenstraße
3. Antrag auf Schaffung einer Fahrradstraße im Bereich des Schulzentrums
4. Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge des „Arbeitskreis Radverkehr“ gem. Exkursion v. 4.5.2016
4.1 Fahrradständer anstelle eines ggf. beider Parkplätze für Schwerbehinderte Ritterstraße Vorplatz Sport Keller
4.2 Fahrradständer in der inneren Kemptener Straße zugl. Verlegung der beiden Parkplätze für Schwerbehinderte nach Westen - somit Wegfall von 3 gebührenpflichtigen Parkplätzen
4.3 Schutzstreifen auf der Nordseite der Kemptener Straße als Lückenschluss für Radfahrer zwischen Kasernenhaupteinfahrt und Autohaus Heuberger
5. Parkverbot für Wohnmobile und Wohnwagen auf Parkplätzen an der Uferstraße
6. Anträge, Anfrage

Bau- und Umweltausschuss, Dienstag, 06.09.2016, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.07.2016

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.07.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan S 63 – Am Anger; Beratung und Beschluss zur Weiterführung des Verfahrens als qualifizierter, nicht vorhabenbezogener Bebauungsplan
  3. Regionalplan der Region Allgäu; Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV 1 – Verkehr; Stellungnahme der Stadt Füssen, Beratung und Beschluss
  4. Vollzug der Geschäftsordnung; Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beschlussfassung
  5. Vollzug der Geschäftsordnung; Bestellung der Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses und des Verkehrsausschusses
  6. Vollzug der Geschäftsordnung; Erste Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Füssen; Antrag der Freien Wähler Fraktion Füssen mit der Nr. 571 vom 09.06.2016 Beschlussfassung
  7. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS)
  8. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Neuerrichtung eines Kindergartens zum Kindergartenjahr 2017/18; Beratung und Beschlussfassung
  9. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 04.05.2016, 31.05.2016 und 28.06.2016
  10. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.07.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach den Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom 27.10.2008; Beschlussfassung
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2016
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.07.2016, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.06.2016

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.06.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug der Geschäftsordnung; Antrag der CSU-Fraktion vom 12.05.2016 mit der Nr. 570 auf Installation eines eigenen Verkehrsausschusses; Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.06.2016 Nr. 80, Beschlussfassung
  3. Tiroler Grundbesitz;
    3.1 Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung
    3.2 Haushaltsvoranschlag 2016
    Beschlussfassung
  4. Baugebiet Borhochstraße Ost, Bebauungsplan; Aufstellungsbeschluss, Vorstellung des Vorentwurfs, Beschluss zur Billigung und frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2016
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.06.2016, 17.00 Uhr

  1. Vorplatz Bahnhof; Vorstellung der Planung, Beschlussfassung
  2. Bauangelegenheiten
    2.1 Bekanntgaben
    2.2 Bauvoranfragen
    2.3 Bauanträge
  3. Antrag Nr. 570 der CSU-Fraktion vom 12.05.2016 Installation eines eigenständigen Verkehrsausschusses (Vorberatung und Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat)
  4. Verkehrsangelegenheiten
    4.1 Bekanntgaben
    4.2 Fahrradmarkierung im Bereich der abknickenden von-Freyberg-Straße in die Luitpoldstraße
    4.3 Radwegenetz in Füssen – Zielgruppe Schüler
    4.4 Anträge, Anfragen
  5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.05.2016

Stadtrat, Dienstag, 31.05.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Architektenwettbewerb Guggemoswiese; Vorstellung des Siegermodells, Beschluss zur Übernahme als Grundlage der Bebauungsplanung
  3. Antrag von Nikolaus Schulte mit der Nr. 569 vom 12.05.2016 auf Aufhebung der Geheimhaltung für den Beschluss Nr. 26 vom 24.04.2012 sowie Vorstellung des Lageplanes und verlesen des Sitzungsprotokolls. Beschlussfassung
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 16.02.2016 und 19.04.2016
  5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 04.05.2016, 17.00 Uhr, im Bundesleistungszentrum

  1. Bekanntgaben
  2. Raumordnungsverfahren zur Errichtung eines Einkaufszentrums (IKEAEinrichtungshaus und weitere Fachmärkte) in Memmingen; Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Füssen
  3. Kindertagesstätten; Sachstandsbericht über die aktuelle Situation Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.05.2016, 17.00 Uhr

1. Erlass einer Satzung über Kinderspielplätze -vorberatend- (Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Metzger aus der BUV-Sitzung am 06.10.2015, Beschluss Nr. 137)

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Fußgängerquerungshilfen Kemptener Straße
2.3 Radverkehr: Ergebnisse aus dem Treffen „Arbeitskreis Radverkehr“ v. 21.4.2016 und Beschluss der Maßnahmen
2.4 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.04.2016

5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 26.04.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek
2.1.1. Rückblick 2015
2.1.2. Ausblick 2016
2.2. Veranstaltungen
2.2.1. Vorstellung des Programms der Kaisersaalkonzertreihe 2016
2.2.2. Festival vielsaitig
2.3. Museen
2.3.1. Statistik
2.3.2. Rückblick und Vorschau Sonderausstellungen 2016
2.4. Jubiläum 1717-2017: 300 Jahre Barockkloster St. Mang

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Sachstandsbericht über den Jugendtreff Füssen durch Herrn Stefan Splitgerber (Leiter des Jugendtreffs)

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.11.2015

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 19.04.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Rücktritt von Stadtrat Gabriel Guggemos (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung des Christian Schneider als Listennachfolger; Beschlussfassung
  3. Vollzug der Geschäftsordnung; Neubesetzung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter sowie der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter im Abwasserzweckverband Füssen und Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing bei der Wählergruppe Füssen-Land; Beschlussfassung
  4. Haushaltsberatung 2016; Haushaltssatzung und Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016; Beschlussfassung
  5. Erstellung eines elektronischen Kanalkatasters durch die Stadtwerke Füssen, Beantragung von Zuwendungen aus dem Sonderförderprogramm Kanalkataster; Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2016
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.04.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Weiterführung des Vorschul- und Sprachförderprogramms HIPPY (4. Runde) (Vorstellung durch Frau Claudia Hohlweg, Projektkoordinatorin der AWO); Beschlussfassung
  3. Haushaltsberatung 2016 - vorberatend -; Haushaltssatzung und Haushaltspläne der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016; Beschlussfassung
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2016
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.04.2016, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Kemptener Straße, Querungshilfen für Fußgänger
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Verfahrensbeschluss zu einem Grundstück sowie Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.03.2016

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 22.03.2016, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Grundstück Flur Nr. 975 Gmkg. Füssen an der Borhochstraße; Beratung und Beschlussfassung über mögliches Bebauungskonzept
  3. Satzung über die Zulässigkeit und die Gestaltung von Anlagen der Außenwerbung in der Stadt Füssen (Werbeanlagensatzung); Änderung (Empfehlungsbeschluss des BUV-Ausschusses vom 01.03.2016 Nr. 37)
  4. Satzung über den Nachweis, die Herstellung und die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung); zweite Änderung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 26.01.2016, 10.02.2016 und 23.02.2016
  6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.03.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Haushalt der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016; -vorberatend-

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 10.11.2015

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.03.2016, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Kemptener Straße, Querungshilfen für Fußgänger
1.3 Ziegelangerweg (Vorschläge auf Veränderungen)
1.4 Verkehrsregelung Durchfahrt Ritterstraße -Sommer 2016-
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenantrag

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.02.2016

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 23.02.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Ausbau des Ziegelbergweges und eines Teils der Bürgermeister-Dr. Moser-Straße; Behandlung der Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung; Beschluss der Opens internal link in current windowAusbauplanung

3. Freiwillige Feuerwehr Hopfen am See; Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters von der Freiwilligen Feuerwehr Hopfen am See; Beschlussfassung

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2016

5. Anträge, Anfragen

Hinweis:
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer: max. ½ Stunde)! 

Stadtrat, Dienstag, 16.02.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West; Billigung des geänderten Planentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauBG und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (Empfehlungsbeschluss des
Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.02.2016 Nr. 3)

3. Bebauungsplan W 60 – Sonnenstraße Ost; Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussfassung

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 10.02.2016, 15.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Antrag der Freien Wähler Nr. 563 zur Zweiten Änderung des Bebauungsplanes Gewerbepark Allgäuer Land – Erteilung einer Weisung nach Art. 33 Abs. 2 Satz 4 KommZG gegenüber dem Ersten Bürgermeister

3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.02.2016, 16.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan Wiedmar West II; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
1.2 Bebauungsplan W 62 - Gebiet zwischen Lautenmacherstraße und Hiebelerstraße; Billigungs- und Beteiligungsbeschluss
1.3 Bebauungsplan W 20 - Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Billigung des Entwurfes mit neuer Festsetzung der Straßenführung sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
1.4 Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für den Neubau eines Wohnhauses mit Arztpraxis an der Vilsersteige
1.5 Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Guggemos-Wiese; Beschlussfassung über den Auslobungstext

2. Bad Faulenbach - Masterplan Kneipp; Vorstellung der infrastrukturwirksamen Projektbausteine des Masterplans Kneipp

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.12.2015

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.01.2016, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Städtebaulicher Realisierungswettbewerb für die Guggemos-Wiese; Beschlussfassung der städtebaulichen Rahmenbedingungen

3. Bebauungsplan W 43 Ottostraße, Bahnhofstraße (erste Änderung); Zeitplan

4. Zuwendungsantrag der Bergrettungswache Füssener Land vom 18.01.2016; Beratung und Beschlussfassung

5. Antrag der CSU-Fraktion Nr. 559 vom 12.01.2016 Mobilfunkmast Galgenbichl; Beratung und Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 24.11.2015 und 15.12.2015

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 15.12.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Mitterseebad Bad Faulenbach; Sachstandsbericht über die Alternativen mit Kostenübersicht; Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

3. Ausbau des Ziegelbergweges und teilweise Bürgermeister-Dr. Moser-Straße; (Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 20.10.2015 Nr. 4 und 5 und des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.09.2015 Nr. 98) Grundsatzbeschluss

4. Änderung der Richtlinien der Kurbeitragssatzung aufgrund neuer Regelung für Stammgäste und Ehrengäste; Beschlussfassung

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.07.2015

6. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.12.2015, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge
1.4 Werbezeichen

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.11.2015

3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.11.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Breitbandausbau; Sachstandsbericht und Festlegung weiterer Maßnahmen; Beratung und Beschlussfassung

3. Mobilfunkmast Fischerbichl, Tekturplan Fischerbichl, Fl. Nr. 24, Gmkg. Eschach; Beratung und Beschlussfassung

4. Jahresrechnungen 2014 der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen;
4.1. Feststellung der Jahresrechnungen
4.2. Erteilung der Entlastung
(Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.11.2015 Nr. 26) Beschlussfassung

5. Jahresabschlüsse 2014 der städtischen Eigenbetriebe; Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse
5.1. Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt
5.3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
(Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 20.10.2015 Nr. 1, 2, 3)
Beschlussfassung

6. Wirtschaftspläne 2016 der städtischen Eigenbetriebe
6.1. Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
6.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt
6.3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
(Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 20.10.2015 Nr. 4, 5, 6, 7 und 8)
Beschlussfassung

7. Neuerlass der Betriebssatzungen für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen;
7.1. Stadtwerke Füssen (SWF)
7.2. Städtische Forggenseeschifffahrt (FSF)
Beschlussfassung

8. Vollzug der Gemeindeordnung für den Freistaat (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neuerlass der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung), Beschlussfassung

9. Änderung der Richtlinien zum Vollzug der Kurbeitragssatzung; Beschlussfassung

10. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2015 und 27.10.2015

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 17.11.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen
2.1.1. Bericht zum Veranstaltungsjahr 2015
2.1.2. Vorschau auf 2016

3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Erste Vorstellung der geplanten Projekte Bau eines Baseballplatzes und eines Skate- und Funparks durch den Architekten Cornelius Wintergerst und Vertreter der Skater; Beschluss zum weiteren Vorgehen (vorberatend)
3.2. Vorstellung des Ergebnisses der Verhandlungen mit dem Eissportverein Füssen e.V.

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.07.2015

5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.11.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Jahresrechnungen 2014 der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen; - vorberatend -
2.1. Feststellung der Jahresrechnungen
2.2. Erteilung der Entlastung

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 15.09.2015 und 13.10.2015

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.11.2015, 17.00 Uhr

1. Antrag Nr. 547 der Freien Wähler Füssen und Bürger für Füssen vom 18.05.2015 

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Billigung der gemäß Beschlüssen vom 05.05.2015 und 08.09.2015 geänderten Planzeichnungen und textlichen Festsetzungen, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.10.2015

6. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.10.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung
2.1. Vorstellung des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes für die Guggemos-Wiese mit Beschlussfassung der städtebaulichen Rahmenbedingungen
2.2. Bebauungsplan W 43 Ottostraße/Bahnhofstraße; Änderungsbeschluss mit erweitertem Geltungsbereich gemäß Grundsatzbeschluss der Stadtratssondersitzung vom 01.10.2015

3. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung (GO); Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Begrenzung der Bauhöhen im Bebauungsplan östliche Floßergasse“ (Art. 18a Abs. 8 GO)

4. Anträge, Anfragen 

Werkausschuss, Dienstag, 20.10.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2014; Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß §§ 24 und 25 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen
2.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
2.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Jahresergebnisse 2014; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2014 - vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Zwischenberichte für das Wirtschaftsjahr 2015 gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Wirtschaftspläne 2016 - vorberatend -
5.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.10.2014

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.10.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Familienbildung – Einrichtung von Familienstützpunkten; Vorstellung der Bewerbung und Beschluss über die Einrichtung eines Familienstützpunktes in einer bereits bestehenden Einrichtung in Füssen (zum Beschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 21.07.2015, Nr. 1)
  3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.10.2015, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan A 52 – Östliche Floßergasse; Festlegung der Gebäudehöhen, Antrag Nr. 555 vom 21.08.2015 der Stadträte Jakob und Schaffrath

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bewohnerparkregelung Schwangauer Straße
2.3 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.09.2015

5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.09.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Mitterseebad Bad Faulenbach; Sachstandsbericht über Vorstellung von Entwicklungsmöglichkeiten; Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
  3. Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan in Bad Faulenbach (Mehrfamilienhausneubau Am Anger); Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.09.2015 Nr. 100), Entscheidung über den Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussfassung
  4. Städtepartnerschaft mit Cremona; Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, Soziale Angegelegenheiten und Sport vom 21.07.2015, Beschlussfassung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.07.2015
  6. Anträge, Anfragen

Hinweis:
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer: max. ½ Stunde)!

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 15.09.2015, 17.00 Uhr

14.30 Uhr, Besichtigung des Kommandowagens im Klosterhof

17.00 Uhr, Öffentliche Sitzung im Großen Sitzungssaal

1. Bekanntgaben

2. Tegelbergbahn Schwangau; Sachstandsbericht durch den Geschäftsführer Franz Bucher zur Ertüchtigung der Beschneiungsanlage

3. Familienbildung – Einrichtung von Familienstützpunkten; Vorstellung der Bewerbungen und Beschluss über die Einrichtung eines Familienstützpunktes in einer bereits bestehenden Einrichtung in Füssen (zum Beschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 21.07.2015, Nr. 1)

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.05.2015

5. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.09.2015, 17.00 Uhr

1. Ziegelbergweg; Konzept zu Sanierung und Ausbau

2. Bauleitplanung
2.1 Einbeziehungssatzung für den Stadtteil Roßmoos Nordwest; Behandlung der Stellungnahmen, Abwägung und Satzungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Billigung der gemäß Beschlüssen vom 05.05.2015 geänderten Planzeichnungen und textlichen Festsetzungen bzw. Entscheidung über die Änderung

3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Anträge, Anfragen

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschus-ses vom 07.07.2015

6. Anträge, Anfragen 

Stadtrat, Dienstag, 28.07.2015, 16.30 Uhr

I. Öffentliche Ortbesichtigung:  Beginn 16.30 Uhr, Treffpunkt Klosterhof, Besichtigung der neuen öffentlichen Toiletten, Rathaus

II. Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vorstellung von Modellen/Bildern zum Busbahnhof durch Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Füssen

3. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG);
3.1. Rücktritt von Stadtrat Ulrich Pickl (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung des Herrn Georg Waldmann als Listennachfolger
3.2. Rücktritt von Stadtrat Klaus Zettlmeier (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung des Herrn Peter Hartung als Listennachfolger
3.3. Rücktritt von Stadtrat Dr. Hans-Martin Beyer (Niederlegung des Ehrenamtes) und Vereidigung des Herrn Andreas Eggensberger als Listennachfolger

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Neubestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter sowie der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter im Abwasserzweckverband und Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing bei den Fraktionen CSU und SPD

5. Fremdwährungskredit Schweizer Franken; Beratung und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

6. Bildung von Beiräten und Vertreter durch den Stadtrat; Beschlussfassung und Entsendung des Stadtratsmitgliedes für den jeweiligen Beirat

7. Bauleitplanung; Auslobung eines nichtoffenen städtebaulichen Wettbewerbs im Bereich der Flur-Nr. 767 Gmkg. Füssen (Bebauungsplan W 60 – Sonnenstraße Ost), Beratung und Beschlussfassung

8. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Füssen (Feuerwehr Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung); Beratung und Beschlussfassung

9. Stadtwerke Füssen – Parkierungsanlagen; Parkraumbewirtschaftung 1-Parken-frei (TG Sparkasse und Parkplatz Morisse)

10. Mobilfunk; Parteiübergreifende Anträge mit den Nrn. 553 und 554 vom 30.06.2015; Beratung und Beschlussfassung

11. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2015

12. Anträge, Anfragen 

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 21.07.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Soziale Angelegenheiten Familienbildung – Einrichtung von Familienstützpunkten; Vorstellung durch das Jugendamt Ostallgäu und Beschluss zum weiteren Vorgehen

3. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Vorstellung des Ergebnisses der Elternbefragung zur Situation der Kindertagesbetreuung U6 und U3

4. Angelegenheiten der Kultur
4.1 Stadtbibliothek:
4.1.1. Vorstellung Web-OPAC
4.1.2. Vorstellung Studienbibliothek
4.2. Veranstaltungen:
4.2.1. Resümee: Europatage der Musik
4.2.2. Programm vielsaitig 2015
4.3. Beschluss über eine Städtepartnerschaft mit Cremona vorberatend

5. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.07.2015, 17.00 Uhr

 1. Aufstellen von Fahnenmasten in der Innenstadt für die Bewerbung von Veranstaltungen (Antrag von Frau Stadträtin Dr. Derday vom 20.03.2015, Nr. 544)

2. Bauleitplanung
2.1 Einbeziehungssatzung Roßmoos Nordwest; Billigung des Entwurfs, Verfahrensbeschluss
2.2 Bebauungsplan A 52 – östliche Floßergasse; Prüfung der Stellungnahmen, Abwägung, Billigung des Entwurfs ,Verfahrensbeschluss

3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Antrag auf Verlängerung des Haltverbots am Ziegelbergweg bis Einmündung Bürgermeister-Dr.-Moser-Straße
3.3 Anträge, Anfragen

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge

5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.06.2015

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.06.2015, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung;
2.1 Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf zur Festlegung der Verkehrsführung
2.2 Bebauungsplan W 43, erste Änderung; Beratung und Beschlussfassung des Vorentwurfes zur Änderung des Umgriffs des Bebauungsplanes

3. Tiroler Grundbesitz;
3.1 Feststellung der Jahresrechnung 2014
3.2 Haushaltsvoranschlag 2016 Stadt Füssen

4. Netzwerk Füssen; Arbeitskreis für bezahlbaren Wohnraum; Vorstellung der Sozialen Wohnraumsituation Füssen durch Frau Krautloher (Gleichstellungsbeauftragte Landkreis Ostallgäu) und Herrn Hollmann (SPDI Füssen)

5. Mobilfunkmast Fischerbichl; Antrag der Wählergruppe Füssen Land mit der Nr. 551 vom 24.06.2015; Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2015

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 09.06.2015, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2015

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 19.05.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  3. Änderung der Satzung von FTM in Bezug auf die haushaltsrechtlichen Grundlagen; Neuregelung der Rechnungsprüfung
  4. Parteiübergreifendes Verkehrskonzept; Antrag Nr. 546 vom 28.04.2015
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2015
  6. Anträge, Anfragen
     

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.05.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Parkraumbewirtschaftung; 1 – Parken – frei; Beschluss über weiteres Vorgehen (vorberatend)
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.04.2015
  4. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.05.2015, 17.00 Uhr

1. Städtisches Anwesen Augsburger Straße 15; Treppenraumabschlusstüren im Altbau; Beratung und Beschlussfassung

2. Bauleitplanung
2.1 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Billigung des Entwurfs und Verfahrensbeschluss
2.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd; Billigung des Entwurfs und Verfahrensbeschluss
2.3 Ergänzungssatzung für den Stadtteil Weißensee – Vorderegg West, erste Änderung; Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss

3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Einbahnregelung für die Adlerstraße -Antrag Verein Füssen West e.V.-
3.3 Haltverbote in der Jäger- und Ostlandstraße -Antrag Verein Füssen West e.V.-
3.4 Verkehrssituation am Sonnenhang
3.5 Schaffung eines modernen Radwegenetzes -Anträge StR Dr. Metzger i.A. Arbeitskreis Radverkehr-
3.2 Anträge, Anfragen

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.04.2015

Stadtrat, Dienstag, 28.04.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Mobilfunk; Ersatzstandort für die Anlage in Eschach; Kommunales Einvernehmen zum Bauantrag einer Anlage am Galgenmbichl und bei Fischerbichl
  3. Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. städtische Forggensee-Schifffahrt Füssen -Benutzungsordnung und Allgemeine Geschäftsbedingung; Beschlussfassung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
  6. Anträge, Anfragen 

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.04.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. CHF – Fremdwährungskredit; Beratung und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2015
  4. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.04.2015, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan A 52 östliche Floßergasse; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Billigung des Entwurfes

2.Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2. Sperrung Durchfahrt Ritterstraße in den Sommermonaten
2.3 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.03.2015

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 17.03.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Feststellung der Jahresrechnung 2013 Stadt Füssen mit Stiftungen, Beschlussfassung
  3. Haushalt 2015 Stadt Füssen mit Stiftungen, Beschlussfassung
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 27.01.2015 und 24.02.2015
  5. Anträge, Anfragen 

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.03.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Projekt „Kompetenzagentur Allgäu“; Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Projektes mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Füssen (zum Beschluss vom 10.09.2013 Nr. 28)
  3. Feststellung der Jahresrechnung 2013 Stadt Füssen mit Stiftungen - vorberatend
  4. Haushalt 2015 Stadt Füssen mit Stiftungen -vorberatend
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.11.2014.
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.03.2015, 17.00 Uhr

1. Vorstellung des Projekts „Grillplatz am Forggensee“ durch das Gymnasium Füssen – Gruppe B -

2. Bauleitplanung
2.1 Ergänzungssatzung Vorderegg West, erste Änderung; Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Billigung des Entwurfes. Dieser Tagesordnungspunkt entfällt!

3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Anträge, Anfragen

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge

5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.02.2015

Stadtrat, Dienstag, 24.02.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Konzessionierungsverfahren Strom; Beratung und Beschlussfassung insbesondere der Auswahlkriterien und weiteres
  3. Bekanntgabe vorläufiges Jahresergebnis 2014 (Vollzug des Art. 102 der GO)
  4. Mobilfunk; Alternativstandort für Eschach mit Beschlussfassung
  5. Städtisches Anwesen Augsburger Straße 15; Treppenraumabschlusstüren im Altbau; Beratung und Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 16.12.2014 und 13.01.2015
  7. Anträge, Anfragen

Hinweis:
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer: max. ½ Stunde)!

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.02.105, 17.00 Uhr

Öffentliche Sitzung entfällt.

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.02.2015, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.12.2014

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.01.2015, 17.00 Uhr, im Haus Hopfensee

  1. Bekanntgaben
  2. Notburgaquelle Bad Faulenbach; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen.
  3. Bauantrag zum Bahnhofsneubau, Erteilung des kommunalen Einvernehmens; Beratung und Beschlussfassung
  4. Anträge, Anfragen

Die Sitzung findet im Haus Hopfensee, Höhenstraße 14 statt.

Stadtrat, Dienstag, 13.01.2015, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Städtisches Anwesen Augsburger Straße 15; Ergänzende Festlegung des Sanierungskonzepts
  3. Jahresabschlüsse 2004 bis 2011 Stadtwerke Füssen (Überörtliche Prüfung durch den Bayerische Kommunalen Prüfungsverband)
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 25.11.2014, 09.12.2014, 16.12.2014
  5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 16.12.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Städt. Anwesen Augsburger Straße 15; Sachstandsbericht und Beschlussfassung zur Sanierung, sowie kommunales Einvernehmen zum Bauantrag auf Nutzungsänderung

3. Wirtschaftspläne 2015 für Eigenbetriebe der Stadt Füssen
3.1. Stadtwerke Füssen (Wasser, Abwasser, Parkierung)
3.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt
3.3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen (Empfehlungsbeschlüsse Werkausschuss vom 21.10.2014) Beschlussfassung

4. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2013
4.1. Stadtwerke Füssen (Wasser, Abwasser, Parkierung)
4.2. Städtische Forggensee-Schifffahrt
4.3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen (Empfehlungsbeschlüsse Werkausschuss vom 21.10.2014) Beschlussfassung

5. Bauleitplanung
5.1. Bebauungsplan N10 – Moosangerweg Ost, sechste Änderung Aufstellungsbeschluss

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 09.12.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 43 - Ottostraße / Bahnhofstraße, erste Änderung; Festlegung des Geltungsbereichs und der Planungsziele, sowie Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 26.08.2014 Nr. 538; Bauantrag zum Bahnhofneubau, Erteilung des kommunalen Einvernehmens; Beratung und Beschlussfassung
  3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.12.2014, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag zur Optimierung und Erweiterung des bestehenden Parkplatzes Hopfen am See –Vilser sowie Halteverbot St 2008 Richtung Hopferau
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
Bebauungsplan A 52 – östliche Floßergasse; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Beschluss zum weiteren Verfahren

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.11.2014

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.11.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Straßenzustand am Enzensberg (Hopfen am See), Entwicklung eines Sanierungskonzeptes; Beratung und Beschlussfassung

3. Vollzug der GO und des KAG Art. 5 Beiträge für leitungsgebende Einrichtungen (Wasser/Abwasser);
3.1. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserverorgungseinrichtung der Stadt Füssen (Wasserabgabesatzung) Beschlussfassung
3.2. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Füssen (BGS) Beschlussfassung
3.3. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Füssen (Entwässerungssatzung) Beschlussfassung
3.4. Neuerlass Beitrags- und Gebührensaztung zur Entwässerungssatzung der Stadt Füssen (BGS) Beschlussfassung

4. Bauleitplanung;
4.1. Einbeziehungssatzung zum Wohnhausneubau am nordwestlichen Ortsrand von Roßmoos, Aufstellungsbeschluss (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.11.2014, Nr. 124)
4.2. Ergänzungssatzung Vorderegg West, Änderung zur Errichtung einer zusätzlichen Garage beim Anwesen Alte Steige 30, Aufstellungsbeschluss (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.11.2014, Nr.127)

5. Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); Sachstandsbericht mit Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 17.09.2014, 30.09.2014 und 10.10.2014

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 11.11.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Sparkassengebäude/Theresienhof; Sachstandsbericht über die Oberflächensanierung zwischen Sparkassengebäude und Lichtpyramiden
  3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.11.2014, 17.00 Uhr

1. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd; Eilantrag der Wählergruppe Füssen Land vom 28.10.2014, Beschluss zum weiteren Verfahren

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2014

5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 21.10.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2013
Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
- Stadtwerke Füssen
- Städtische Forggenseeschifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Jahresergebnisse 2013, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2013 - vorberatend –
3.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Zwischenberichte HJ 2014 für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Wirtschaftspläne 2015 - vorberatend –
5.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.10.2013

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.10.2014, 17.00 Uhr

1. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd; Prüfung der Stellungnahmen, Abwägung, Billigung des Planentwurfs, Beschluss zum weiteren Verfahren
  
2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Antrag auf Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Hilteboldstraße
2.3 Anträge, Anfragen
 
3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauanträge

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Straßennamensgebung im Bereich des Bebauungsplangebietes O 53 – Weidach Nordost

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2014

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.09.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Behandlung der Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und erneuten
    Beteiligung
  3. Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen der Lautenmacher- und der Hiebelerstraße; Beratung und Beschlussfassung
  4. Städtisches Anwesen Von-Freyberg-Straße 2; Sachstandsbericht zur Sanierung mit Einrichtung der Montessori-Schule, kommunales Einvernehmen zum Bauantrag mit Entscheidung über die Nutzung in den Obergeschoßen
  5. Sparkassengebäude/Theresienhof; Sanierung der Tiefgaragenzufahrt (Spindel); Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses vom 16.09.2014 Nr. 7)
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften 24.06.2014 und 29.07.2014
  7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 17.09.2014, 17.00 Uhr

Konzessionierungsverfahren Strom; Beratung und Beschlussfassung insbesondere der Auswahlkriterien und weiteres

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 16.09.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Sparkassengebäude/Theresienhof; Berichterstattung über die Sanierung Spindel sowie Oberflächensanierung zwischen Sparkassengebäude und Lichtpyramiden; Beschlussfassung
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom18.03.2014
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 09.09.2014, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung; Bebauungsplan O 53 – Weidach Nordost; Abwägung der Stellungnahmen aus der verkürzten Beteiligung der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der verkürzten Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.06.2014 und 08.07.2014

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.07.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Nutzung des städtischen Anwesens Von-Freyberg-Straße 2; Antrag Nr. 533 vom 07.04.2014 der Fraktion Freie Wähler Füssen, Beratung und Beschlussfassung
  3. Fremdenverkehrsbeitragssatzung der Stadt Füssen; Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrages der Stadt Füssen; Beschlussfassung
  4. Kurbeitragssatzung der Stadt Füssen; Achte Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Füssen (Kurbeitragssatzung); Beschlussfassung
  5. Parkgebührenordnung in der Stadt Füssen; Neuerlass der Parkgebührenordnung; Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2014
  7. Anträge, Anfragen

Hinweis:
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung (vor der nichtöffentlichen Sitzung) erhalten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Anfragen und Anregungen zu stellen (Dauer: max. ½ Stunde)!

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.07.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Überblick über die Aufgaben der kommunalen Kulturarbeit
2.2 Stadtbibliothek: Jahresrückblick 2013 und Maßnahmen 2014
2.3 Veranstaltungen;
2.3.1 Ausblick Festival vielsaitig 2014 „Wege“;
2.3.2 Europatage der Musik 2015; Vorstellung des Projekts mit Beschlussfassung
2.4 Museen; Überblick über die Planung „Schatz- und Wunderkammern am Lech“

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.11.2013

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.07.2014

1.  Waldfriedhof Füssen, Änderung des Friedhofplanes 

2. Bauleitplanung
2.1 Bebauungsplan W 61 - Kemptener Straße (V-Markt-Erweiterung); Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan O 53 – Weidach Nordost; Awägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss
2.3 Bebauungsplan O 59 – Weidach Südwest 2; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss 

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Straßennamensgebung im Bereich des Bebauungsplangebietes O 59 – Weidach Südwest 2 

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge 

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.06.2014, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Verleihung des Kultur- und Kunstpreises der Stadt Füssen für das Jahr 2014 gemäß § 3 der Kultur- und Kunstpreissatzung der Stadt Füssen; Beschlussfassung
  3. Nutzung des städtischen Anwesens Von-Freyberg-Straße 2; Antrag Nr. 533 vom 07.04.2014 der Fraktion Freie Wähler Füssen, Beratung und Beschlussfassung
  4. Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen; Beschluss zur 1. Änderung zur Regelung der Straßenmusik (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.06.2014 Nr. 71)
  5. Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss zur 25. Änderung im Bereich Stieranger
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 29.04.2014 und 13.05.2014
  7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.06.2014, 17.00 Uhr

1. Nutzung des städtischen Anwesens Augsburger Straße 15; Brandschutztechnische Ertüchtigung, Beschlussfassung

2. Bauleitplanung;
2.1 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 12 – westlich der Enzensbergstraße, erste Änderung; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss
2.3 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße Nord; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3.Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Verkehrsangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen; Erste Änderung zur Regelung der Straßenmusik (vorberatend)
4.3 Hotelbeschilderung Bad Faulenbach (Antrag Nr. 529 von Frau Dr. Derday)
4.4 Sanierung des Geländers und von Schäden am Ländeweg
4.5 Anträge, Anfragen

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 23.04.2014

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.05.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Nutzung des städtischen Anwesens Augsburger Straße 15; Brandschutztechnische Ertüchtigung; Vorstellung durch Frau Archtektin Babel-Rampp und Brandschutzgutachter Herr Rehle; Beschlussfassung

3. Tiroler Grundbesitz
3.1. Feststellung Jahresrechnung 2013
3.2. Haushaltsvoranschlag 2014

4. Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Füssen gemäß Art. 45 Abs. 1 GO; Beratung und Beschlussfassung

5. Überörtliche Prüfung durch den Bayerischen kommunalen Prüfungsverband (BKPV)
5.1. Stadtwerke Füssen Jahresergebnis 2012
5.2. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen Jahresergebnis 2012
5.3. Städtische Forggenseeschifffahrt Jahresergebnis 2010 bis 2012

6. Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2014 mit der Nr. 532 für die Weiterführung des Vorschul-und Sprachförderprogramms Hippy (3. Runde); Vorstellung durch Frau Melanie Siegl (AWO Bezirksverband Schwaben); Beratung und Beschlussfassung

7. Flächennutzungsplan; Aufstellungsbeschluss zur 25. Änderung im Bereich Stieranger

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2014

9. Anträge, Anfragen

Stadtrat (konstituierende Sitzung), Dienstag, 13.05.2014, 17.00 Uhr

1. Eröffnung der Sitzung durch den Ersten Bürgermeister Paul Iacob

2. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats (Art. 31 Abs.4 GO)

3. Entscheidung über die Anzahl und den Status der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (Art. 35 GO)

4. Wahl der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterin
4.1. Wahl des/der zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin
4.2. Wahl des/der dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin

5. Vereidigung des weiteren Bürgermeisters/Bürgermeisterin (Art. 37 KWBG)

6. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 GO)

7. Bestellung der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters
 
8. Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

9. Bestellung des Ersten Bürgermeisters sowie der Möglichkeit der Zweiten und Dritten Bürgermeister zum Standesbeamten (Eheschließungsstandesbeamter)

10. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen und ihrer Stellvertreter
10.1. Abwasserzweckverband
10.2. Zweckverband Sparkasse Allgäu

11. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen Füssen Tourismus und Marketing

12. Bestellung von Beiratsvorsitzenden
12.1. Beiratsvorsitzende/r für Beirat für Menschen mit Behinderung
12.2. Beiratsvorsitzende/r Seniorenbeirat
12.3. Beiratsvorsitzende/r Kinder- und Jugendbeirat
12.4. Beiratsvorsitzende/r Wirtschaftsbeirat
12.5. Beiratsvorsitzende/r Migrationsbeirat
12.6. Beiratsvorsitzende/r Gleichstellungsbeirat

13. Bestellung von Beirat/Beirätin für die Volkshochschule Füssen

14. Fraktionsvorsitzende – Fraktionsbeirat Bekanntgabe

15. Beratung und Verabschiedung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

16. Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

17. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.04.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung

2.1. Bebauungsplan O 53 – Weidach Nordost; Ergebnis der Plausibilitätsprüfung (Hydrogeologie); Beschluss zum weiteren Verfahren
2.2. Bebauungsplan O 59 – Weidach Südwest 2; Spielplatz: Rechtliche Stellungnahme; Beschluss zum weiteren Verfahren
2.3  Bebauungsplan W 61 - Kemptener Straße (V-Markt-Erweiterung); Beratung und Beschluss zur Aufstellung, Billigung des Entwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3.  Haushalt 2014
3.1. Kernhaushalt Stadt Füssen mit Finanzplanung (Empfehlungsbeschluss HFP vom 14.01.2014)
Eilantrag mit der Nr. 527 vom 01.02.2014 der Fraktion Freie Wähler Füssen, Fraktion CSU, Gabriel Guggemos, Dr. Christoph Böhm
3.2.  Wirtschaftsplan 2014 KU Füssen Tourismus und Marketing (Beschluss Verwaltungsrat vom 20.11.2013 zur Kenntnisnahme)

4. Jahresrechnung 2012 Stadt Füssen mit Stiftungen
4.1. Feststellung der Jahresrechnung
4.2. Entlastung Gem. Art. 102 GO
(Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 18.03.2014)

5. Eilantrag mit der Nr. 533 vom 07.04.2014 der Fraktion Freie Wähler Füssen zur Nutzung der Räume Von-Freyberg-Straße 2 in Füssen;
Beratung und Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO;
Genehmigung der Niederschriften vom 25.02.2014 und 25.03.2014

7. Verabschiedung der aussscheidenden Stadtratsmitglieder

8. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.04.2014, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parkproblem Ahornstraße - Antrag eines Anwohners -
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2014

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.03.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung

2.1. Bebauungsplan O 53 – Weidach Nordost; Ergebnis der Plausibilitätsprüfung (Hydrogeologie); Beschluss zum weiteren Verfahren

2.2. Bebauungsplan Hopfen Nr. 12 – Westlich der Enzensbergstraße; Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses vom 01.10.2013, Nr. 124), Billigung des Planentwurfes, Beteilligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Haushalt 2014 Stadt Füssen; Verwaltungs-und Vermögenshaushalt mit Stiftungen, Stellenplan (Empfehlungsbeschluss des HFP Nr. 2 vom 14.01.2014)
Eilantrag mit der Nr. 527 der Fraktion Freie Wähler, Fraktion CSU, Stadtrat Guggemos und Stadtrat Dr. Böhm vom 01.02.2014 und Antrag Nr. 528 der Freien Wähler Fraktion Füssen vom 10.02.2014
Wirtschaftspläne 2014 für die Eigenbetriebe der Stadt Füssen Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen) Städtische Forggensee-Schifffahrt, Kurhausbetriebe der Stadt Füssen (Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 15.10.2013)
Beratung mit Beschlussfassung

4. Freiwillige Feuerwehr Füssen-Weißensee; Bestätigung des Kommandanten und seines Stellverteters; Beschlussfassung

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 21.01.2014 und 28.01.2014

6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 18.03.2014, 17.00

1. Bekanntgaben

2. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2012,Stadt Füssen mit Stiftungen

3. Vollzug der GeschO;Genehmigung der Niederschrift

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 11.03.2014, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag zum Befahren des Taxiswegs (HFP-Beschluss vom 13.11.2012 und Beschluss Nr. 137 Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss vom 05.11.2013)
1.3 Verkehrssituation innere Kemptener-/Luitpoldstraße -Antrag der Werbegemeinschaft Füssen und Anhörung der Hausbesitzer/Anwohner/Geschäftsinhaber vom 26.02.2014
1.4 Anträge, Anfragen
2. Bauangelegenheiten

2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.02.2014

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.02.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vollzug des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2013; (keine Beschlussfassung)

3. Bauleitplanung;  Aufstellung eines Bebauungsplans für FlNr. 767 Gemarkung Füssen ( bisher landwirtschaftliche Fläche zwischen Sonnen- und Glückstraße). Erlass einer Veränderungssperre

4. Ausbau der Schulhausstraße; Sachstandsbericht mit Beschlussfassung

5. Vollzug des Personenstandsgesetzes (PStG); Widmung verschiedener Räumlichkeiten des Anwesens „Schloss Bullachberg“ in der Gemeinde Schwangau als weitere Trauungsorte im gemeinsamen Standesamtsbezirk Füssen; Beschlussfassung zum Widmungsbeschluss des Gemeinderates der Gemeinde Schwangau vom 21.01.2014

6. Vollzug des KAG und der GO; Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Beschlussfassung

7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 21.01.2014 und 28.01.2014

8. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.04.2014, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Außenbereichssatzung für die Stadtteile Oberried und Weißensee, erste Änderung; Behandlung der Stellungnahmen, Abwägung, Satzungsbeschluss
1.2 Bebauungsplan W 58 – Hohenstaufenstraße Nordwest; Behandlung der Stellungnahmen, Abwägung, Satzungsbeschluss

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.12.2013

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.01.2014, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Beteiligungsbericht für das Jahr 2012 gem. Art. 94 Abs. 3 GO am Unternehmen in einerRechtsform des Privatrechts

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan O 59 Weidach Südwest 2 (Südteil des ehemaligen Kurhausgeländes); Aufstellungsbeschluss, Billigung des Planvorentwurfs, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 11 Am Sonnenhang Nord Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss

4. Ausbau der Schulhausstraße; Sachstandsbericht mit Beschlussfassung

5. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen; Jahresergebnisse 2011
5.1. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse
5.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2011

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2013

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 21.01.2014, 17.00 Uhr (Sondersitzung)

1. Bekanntgaben

2. Bebauungsplan O 53 - Weidach Nordost;
Prüfung der aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen, Abwägungsbeschluss, Billigungsbeschluss des Entwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Auslegungsbeschluss

3. Bebauungsplan W 43 - Ottostraße / Bahnhofstraße, erste Änderung;
Festlegung des Geltungsbereichs und der Planungsziele, sowie Anträge der Fraktion Freie Wähler vom 06.11.2013 Nrn. 523 und 524;
Beratung und Beschlussfassung

4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.01.2014, 17.00

  1. Bekanntgaben
  2. Schulhaussstraße;
    Grundsatzbeschluss für den Ausbau der Schulhaussstraße
  3. Haushalt 2014;
    Haushaltsberatung Kernhaushalt Stadt Füssen -vorberatend-
    Beschlussfassung
  4. Vollzug der GeschO;
    Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2013
  5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 17.12.2013, 17.00 Uhr


1. Bekanntgaben

2. Entwässerungssituation zwischen Sparkassengebäude und Theresienhof; Sachstandsbericht und Beschlussfassung

3. Füssen Tourismus und Marketing Kommunalunternehmen; Neuordnung der Haushaltsstruktur sowie Dritte Satzung zur Änderung der
Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing; Beschlussfassung

4. Gebührenkalkulation der Wasser- und Abwassergebühren; Festlegung für den Kalkulationszeitraum 2013 - 2016; Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 15.10.2013; Beschlussfassung

5. Eigenbetriebe der Stadt Füssen; Feststellung sowie Entlastung der Jahresrechnung 2012 und Behandlung der Jahresergebnisse 2012;
5.1 Stadtwerke Füssen
5.2 Städtische Forggenseeschifffahrt Füssen
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
Empfehlungsbeschlüsse des Werkausschusses vom 15.10.2013; Beschlussfassung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschus, Dienstag, 10.12.2013, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Neuordnung der Haushaltsstruktur für das Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing; Sachverhalt
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.11.2013
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.12.2013, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 1. Änderung Sondernutzungssatzung, -Straßenmusik-
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung; Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
Dieser Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung gestrichen.

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2013

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.11.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bebauungsplan W 43 - Ottostraße / Bahnhofstraße, erste Änderung; Festlegung des Geltungsbereichs und der Planungsziele, sowie Anträge der Fraktion Freie Wähler vom 06.11.2013 Nrn. 523 und 524; Beratung und Beschlussfassung

3. Faulenbacher Seen; Ergebnis des Arbeitskreises sowie Festlegung des weiteren Vorgehens; Beschlussfassung;

4. Notburgaquelle Bad Faulenbach; Sachstandsbericht zur Reaktivierung der Notburgaquelle mit Beschlussfassung

5. Vollzug des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Berufung des Wahlleiters und seiner stellvertretenden Person für die Gemeindewahlen 2014; Beschlussfassung

6. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Füssen (Feuerwehraufwendungs- und Kostenersatzsatzung); Beratung und Beschlussfassung

7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 22.10.2013

8. Anträge, Anfragen

Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 19.11.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek
2.1.1. Einführung von e-books und Beitritt zur „Onleihe-Schwaben“ hier: Beratung und Beschlussfassung

2.2. Kulturveranstaltungen
2.2.1. Bericht zum abgelaufenen Haushaltsjahr
2.2.2. Planungen für 2014

2.3. Museen
2.3.1. Interreg IV: „Schatz- und Wunderkammern am Lech“
2.3.2. Sonderausstellungen

3. Soziale Angelegenheiten; Vorstellung des Ergebnisses der Befragung von Jugendlichen durch den Leiter des
Jugendtreffs, Herrn Stefan Splitgerber

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.2013

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.11.2013, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Taxisweg: Antrag auf Verlegung einer Grundstücks-TG-Zu-/Ausfahrt
1.3 Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km in der Welfenstraße nach einem Probejahr
1.4 Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in der Mariahilfer Straße
1.5 Antrag zur Aufhebung der eingeschränkten Haltverbotszone Abt-Goßwin-Straße
1.6 Verkehrsregelung Ritterstraße bzgl. Sperrung 15.7.-15.9.13 und Regelung für Sommer 2014
1.7 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.10.2013

5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.11.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Kurhausbetrieb der Stadt Füssen, Jahresergebnis 2011
2.1. Feststellung und Behandlung der
2.2. Entlastung der Jahresrechnung 2011

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2013

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 22.10.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Freiwillige Feuerwehr Füssen; Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters von der Freiwilligen Feuerwehr Füssen-Stadt; Beschlussfassung

3. Jahresergebnis 2011; Städtische Forggenseeschifffahrt
3.1. Feststellung und Behandlung der Jahresrechnung 2011
3.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2011

4. Vollzug der Gesch.O; Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2013

5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Diesntag, 15.10.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Reparatur Antrieb MS Füssen Beratung und Beschlussfassung

3. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2012 Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
- Stadtwerke Füssen
- Städtische Forggenseeschifffahrt
- Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Jahresergebnisse 2012 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2012
4.1 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Zwischenberichte HJ 2013 für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
5.1 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

6. Wirtschaftspläne 2014 - vorberatend –
6.1 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
6.2 städtische Forggenseeschifffahrt
6.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.10.2013, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Querungsmöglichkeit für Fußgänger an der Uferstraße (Staatsstraße 2008) in Hopfen am  See (Antrag einer Bürgerin und Ergebnis der Verkehrsschau am 13.8.13)
2.3 Kreisverkehr an der B 16 (Sebastianstraße) auf Höhe Schwedenweg -Antrag Nr. 521 der Freien Wähler vom 23.08.2013-
2.4 Verbot für Linksabbieger an der B 16 aus Richtung Norden in die Weidachstraße - Antrag Nr. 521 der Freien Wähler vom 23.08.2013-
2.5 Erhöhung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit 30 km/h auf Innerortsgeschwindigkeit und somit 50 km/h für den Moosangerweg (Antrag Verein Füssen West)
2.6 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung
3.1 Opens internal link in current windowAußenbereichssatzung Oberried – Weißensee, 1. Änderung; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
3.2 Opens internal link in current windowBebauungsplan Hopfen am See Nr. 11 – Am Sonnenhang Nordost; Prüfung der aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des Entwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und Auslegungsbeschluss
3.3 Opens internal link in current windowBebauungsplan N 10 – Moosangerweg Ost, fünfte Änderung; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.09.2013

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.09.2013, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Überörtliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV); Eigenbetrieb städtische Forggenseeschifffahrt Wirtschaftsjahr 2010 bis 2012; Beschlußfassung
  3. Antrag Nr. 510 von Frau Petra Schwartz (Die Grünen) vom 18.05.2013 sowie Antrag Nr. 517 von Frau Petra Schwartz (Die Grünen) und Herrn Dr. Bernd Rösel (parteilos) vom 23.06.2013 auf Wiedervernässung des Eschacher Moos; Beratung und Beschlussfassung
  4. Antrag der Fraktion Freie Wähler Füssen mit der Nr. 518 vom 02.07.2013 modifiziert vom 15.07.2013 auf Ausweisung von sozial geförderten Wohnraum in Bebauungsplänen; Beratung und Beschlussfassung
  5. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern und des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG); Erlass einer Benutzungsordnung für den „Musiksaal“ der Stadt Füssen; Beratung und Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.07.2013
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss

1. Bekanntgaben

2. Vorstellung des Projektes der „Kompetenzagentur Allgäu“ durch Frau Petra Albert und Frau Silvia Becker; Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Projektes mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt Füssen

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2013

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.09.2013

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge
1.4 Werbezeichenanträge

2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
2.1 Straßennamensgebung im Bebauungsplanbereich O 38 Weidach Südwest
2.2 Widmungen bestehender Straßen nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz

3. Bauleitplanung
3.1 Opens internal link in new windowBebauungsplan N 8 – In der Bildsaul, dritte Änderung, Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, Satzungsbeschluss
3.2 Opens internal link in new windowEinfacher Bebauungsplan W 58 – Hohenstaufenstraße Nordwest zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit familiengerechten (Miet-) Wohnungen und Tiefgarage; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.07.2013

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.07.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Jahresrechnung 2011 Stadt Füssen mit Stiftungen
2.1 Feststellung der Jahresrechnung 2011
2.2 Entlastung über die Jahresrechnung 2011 gemäß Art. 102 GO

3. Bauleitplanung

3.1 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 11 – Am Sonnenhang Nordost; Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.04.2013, Nr. 33 ), Billigung des Planentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

3.2 Bebauungsplan W 20 – Gewerbegebiet West, zweite Änderung; Billigung des Planentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

3.3 Bebauungsplan O 53 – Weidach Nordost; Behandlung der Ergebnisse des Scopingtermins, Billigung des aktualisierten Planvorentwurfs, Beschluss zur ergänzenden Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Öffentlichkeit

3.4 Bebauungsplan zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit familiengerechten (Miet-) Wohnungen und Tiefgarage in der Hohenstaufenstraße; Aufstellungsbeschluss

4. Bauantrag zur Erweiterung des Hauses Alatseestr. 30; Kommunales Einvernehmen (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.07.2013, Nr. 95)

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2013 und 25.06.2013

6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.07.2013, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan Weißensee, Oberkirch 3 – Pitzfeld West, erste Änderung; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
1.2 Bebauungsplan O 35 – Bootshafen, erste Änderung; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Halteverbot mit Zusatz „Feuerwehrzufahrt“ im Taxisweg -Anregung Landratsamt Ostallgäu -Brandschutz
2.3 Halteverbot für den nördlichen Abschnitt des Ziegelbergweges zwischen Kindertagesstätte und Erich-Kästner-Schule
2.4 Querungshilfe für Fußgänger in der Kemptener Straße (u.a. Anregung aus „Bänklespaziergang“ 10.06.2013)
2.5 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.06.2013

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.06.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung;
2.1. Verkehrskonzept westliche Innenstadt und Bebauungsplan W 43 Ottostraße / Bahnhofstraße mit Normenkontrollverfahren; Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
2.2. Bebauungsplan N 54 Robert-Schmid-Straße Nordwest; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
2.3. Bebauungsplan N 8 – In der Bildsaul, dritte Änderung; Billigung des Planentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2.4. Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Rudolfstraße und Erlass einer Veränderungssperre (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.06.2013 Nr. 80) sowie parteiübergreifender Eilantrag mit der Antrags-Nr. 513 vom 06.06.2013;

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2013

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.06.2013, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Errichtung eines Halteverbotes in der Zollernstraße und Jörg-Lederer-Straße
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
2.1 Bebauungsplan O 38 – Weidach Südwest;
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung;
Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der erneuten öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Werbezeichen

4. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.05.2013

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.05.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Tiroler Grundbesitz

2.1 Feststellung der Jahresrechnung 2012
2.2 Haushaltsvoranschlag 2013

3. Bauleitplanung;
3.1 Parteiübergreifender Eilantrag Nr. 508 vom 15.05.2013 auf Parteiübergreifendes Verkehrskonzept zur kurzfristigen Entlastung des Innenstadtverkehrsflusses; Beratung mit Beschlussfassung
3.2 Bebauungsplan W 43 - Ottostraße / Bahnhofstraße; Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung
3.3 Bebauungsplan N 10 – Moosangerweg Ost, vorhabenbezogene fünfte Änderung; Billigung des Planentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
3.4 Bebauungsplan O 53 - Weidach Nordost; Aufstellungsbeschluss; Billigung des Planvorentwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

4. Stadtwerke Füssen
4.1 Feststellung der Jahresrechnung 2011
4.2 Behandlung der Jahresergebnisse 2011
4.3 Entlastung der Jahresrechnung 2011

5. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
5.1 Feststellung der Jahresrechnung 2011
5.2 Behandlung des Jahresergebnisses 2011
5.3 Entlastung der Jahresrechnung 2011

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2013

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.05.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Antrag von den Grünen Nr. 502 vom 26.03.2013 Aktion „Unser sauberes Ostallgäu blüht auf“ Beratung und Beschlussfassung

3. Antrag der SPD-Fraktion Nr. 505 vom 23.04.2013 bezüglich Magerrasen-Wiese am Ziegelberg; Beratung und Beschlussfassung

4. Antrag der CSU-Fraktion Nr. 503 vom 07.04.2013 bezüglich öffentlicher Toiletten; Beratung und Beschlussfassung

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom12.03.2013

6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.05.2013, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Halteverbot Borhochstraße (Antrag auf Aufhebung des BUV-Beschluss Nr. 144 v. 6.11.12)
1.3 Ausweisung einer Be-/Entladezone in der Augustenstraße (BUV v. 05.03.2013)
1.4 Parkgebührenerhöhung Hanfwerkeareal Marien- / Karlstraße
1.5 Oberflächengestaltung im Bereich des Kaiser-Maximilian-Platzes (Pflasterbelag)
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.04.2013

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.04.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung
2.1. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 - Uferstraße Süd (Südseite) Billigung des Planvorentwurfs, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, sowie der Öffentlichkeit
2.2. Bebauungsplan Oberkirch 3 – Pitzfeld West; Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung
2.3. Bebauungsplan N 54 Robert-Schmid-Straße Nordwest; Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung
2.4. Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung; Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie aus der erneuten öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss

3. Antrag Nr. 500 von Herrn Andreas Ullrich vom 29.01.2013 auf Übernahme von Niederschriften öffentlicher Sitzungen im Blickpunkt Rathaus; Beratung und Beschlussfassung

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 26.03.2013

5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 23.04.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Stadtbibliothek; Jahresrückblick 2012
2.2 Veranstaltungen; Kaisersaalkonzerte 2013, Festival vielsaitig 2013 "Macht"
2.3 Museen; Statistiken 2012, Sonderausstellungen 2013, Erwerbungen

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung des Ergebnisses der Befragung von Jugendlichen durch den Leiter des Jugendtreffs, Herrn Stefan Splitgerber

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.11.2012

5. Vollzug der GeschO; Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsregelung Kirchstraße -Einbahnstraße/Parken-
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 11 – Burgweg; Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat zur Aufstellung des Bebauungsplans Hopfen am See Nr. 11 – Burgweg

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- undVerkehrsausschusses vom 05.03.2013

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.03.2013

1. Bekanntgaben

2. Haushalt 2013; Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 12.03.2013; Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 30.10.2012; Beschlussfassung

3. Entwicklung Westliche Innenstadt;
3.1 Verkehrskonzept im Bereich Bahnhof-/Von-Freyberg-/ Luitpoldstraße/Prinzregentenplatz; Erörterung und Beschlussfassung
3.2 Bebauungsplan W 43 – Ottostraße/Bahnhofstraße; Aufstellungsbeschluss zur ersten Änderung

4. Bauleitplanung; Opens internal link in new windowBebauungsplan O 38 Weidach – Südwest, Behandlung der Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange

5. Freiwillige Feuerwehr Füssen; Information über die Wahl des Kommandanten sowie Beschlussfassung zur Bestellung

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2013

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, Dienstag, 12.03.2013, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Haushalt 2013; Beratung und Beschlussfassung – vorberatend -
  3. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2010 – 2012 Forggenseeschifffahrt; Beschlussfassung zur Beauftragung des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.02.2013
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Verkehrsangelegenheiten

1.1 Bekanntgaben

1.2 Gewerbeleitsystem, Abstimmung der Standorte, Layout Stelen

1.3 Ausweisung einer Be-/Entladezone in der Augustenstraße

1.4 Antrag Nr. 494: Sperrung der Durchfahrt Klosterstraße-Spitalgasse

1.5 Anträge, Anfragen


2. Bauangelegenheiten

2.1 Bekanntgaben

2.2 Bauvoranfragen

2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.02.2013

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, 26.02.2013, Dienstag, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Einführung eines Mietspiegels; Sachstandsbericht durch Frau Ingrid Vornberger, Vorsitzende Mieterverein Kempten; Beschlussfassung
  3. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Beschluss über die Bedarfsanerkennung weiterer Kinderkrippenplätze
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2013
  5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 19.02.2013, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2013; Stadt Füssen mit Stiftungen - vorberatend
3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.02.2013, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsregelungen Fußgängerzonenbereich
1.3 Parksituation am Franziskanerplatz gem. Beschluss Nr. 57 v. 08.05.2012
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Errichtung eines Brunnens am Schrannenplatz
2.3 Bauvoranfragen
2.4 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.12.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.01.2013, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Rücktritt von Stadtrat Dr. Martin Metzger; Beschlussfassung
  3. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Vereidigung von Herrn Dr. Christoph Böhm als neues Mitglied des Stadtrates
  4. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrats und Vertretungsregelung; Beschlussfassung
  5. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Bestellung von Herrn Dr. Christoph Böhm zum stellvertretenden Verbandsrat im Abwasserzweckverband Füssen; Beschlussfassung
  6. Bauleitplanung;
    6.1. Bebauungsplan O 38 – Weidach Südwest im Bereich des Kurhausareals (Abschnitt 1); Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
    6.2. Gebiet Kernstadt Nord; Entscheidung zum weiteren Vorgehen nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen zur möglichen Ausweisung als Sanierungsgebiet
    6.3. Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung; Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligungung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 27.11.2012 und 18.12.2012
  8. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 18.12.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Beteiligungsbericht gemäß Art. 94 Abs. 3 GO für das Jahr 2011; Information
  3. Vollzug der Geschäftsordnung und des Kommunalverfassungsrechts; Umbesetzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses (Antrag der Freien Wähler Füssen vom 02.12.2012 Nr. 496) Beschlussfassung
  4. Bauleitplanung;
    4.1 Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung; Abwägung der Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligungung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
    4.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd (Seeseite); Erlass einer Veränderungssperre (Vormerkung aus StR-Sitzung am 27.11.2012)
    4.3 Bebauungsplan N 8 - In der Bildsaul; Zweite Änderung für den Bereich nördlich der Schulen / Dr. Enzinger- Straße; Festlegung des Geltungsbereiches
    4.4 Landesentwicklungsprogramm Bayern; Stellungnahme zu den Änderungen des Entwurfes der Gesamtfortschreibung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 23.10.2012
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.12.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Vorfahrtsregelung Alte Steige/Kapellenweg (Anregung aus der Bürgerversammlung vom 19.11.2012)
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.11.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.11.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Konversionsmanagement – Projektstart/Wirtschaftsförderung; Vorstellung von zwei Projektmanagern der Allgäu GmbH

3. Bauleitplanung
3.1. Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Bereich Venetianerwinkel zur Bebauung der Grundstücke Fl.Nr. 1327/17 u. 1327/31 (Empfehlungsbeschluss Nr. 121 des BUV-Ausschusses vom 02.10.2012)
3.2. Einleitung einer dritten Änderung des Bebauungsplanes N 8 – In der Bildsaul (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.11.2012, Nr. 137)
3.3. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zum Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Reichenstr. 9
3.4. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 - Uferstraße; Verlängerung der Veränderungssperre

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 11.09.2012 und 25.09.2012

5. Anträge, Anfragen

Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 20.11.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen
2.1.1 Bericht zum abgelaufenen Haushaltsjahr
2.1.2 Planungen für 2013
2.2 Museen
2.2.1 Sonderausstellungen 2012
2.2.2 Planungen für 2013
3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung der Jugendsozialarbeit an der Grund- und Mittelschule Füssen durch den Erziehungs- und Jugendhilfeverbund Ostallgäu (EJV)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.07.2012
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.11.2012, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Halteverbot Borhochstraße (Antrag auf Erweiterung gem. Vormerkung BUV vom 02.10.12)
2.3 Halteverbot Hiebelerstraße gem. BUV-Sitzung vom 02.10.12
2.4 Ponickaustraße -Anregung zur Aufhebung des Durchfahrverbots
2.5 Verkehrsproblematik Luitpoldstraße, Bahnhof-, Augustenstraße und Prinzregentenplatz (Be-/Entladen)
2.6 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung; Bebauungsplan O 4 – Weidach Ost, erste Änderung; Beschlussfassung über den Planentwurf, Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und zur öffentlichen Auslegung

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.10.2012

5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 30.10.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2011; Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
    2.1 Stadtwerke Füssen
    2.2 Städtische Forggenseeschifffahrt
    2.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  3. Jahresergebnisse 2011; Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2011 - vorberatend –
    3.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  4. Zwischenberichte für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
    4.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  5. Wirtschaftspläne 2013 - vorberatend –
    5.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2011
  7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 23.10.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren; Eilantrag der CSU-Fraktion Nr. 490 vom 14.10.2012 zum Krankenhaus Füssen: Beschlussfassung
  3. Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Vorstellung der Elternbefragung der unter Dreijährigen und Beschluss zum weiteren Vorgehen (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 17.07.2012 Nr. 2)
  4. Bewerbung um den Titel Fairtrade-Stadt; Beschlussfassung
  5. Bauleitplanung;
    5.1 Änderung der Außenbereichssatzung für Oberried / Weißensee; (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.09.2012, Nr. 105)
    5.2 Bebauungsplan N 8 – In der Bildsaul; Einleitung einer zweiten Änderung im Bereich nördlich der Schulen / Dr.-Enzinger-Straße
  6. Badeseen in Bad Faulenbach (Mitter- und Oberseebad); Eilantrag der Freien Wähler Fraktion Füssen Nr. 488 vom 26.09.2012 und Antrag der CSU-Fraktion Nr. 489 vom 02.10.2012; Beratung und Beschlussfassung
  7. Vollzug des Ortsrechts; Neuerlass der Verordnung über Badeverbote in der Stadt Füssen; Beschlussfassung
  8. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 17.00 Uhr

1.  Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Kostenschätzung Sanierung Ostlandstraße
2.3 Parksituation Hilteboldstraße -Antrag auf Parkzeitbegrenzung-
2.4 Halteverbot Hiebelerstraße
2.5 Verkehrsberuhigung Ritterstraße: Erfahrungen nach der zweimonatigen Ausweisung als Fußgängerzone und weitere Regelung
2.6 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan O 4 – Weidach Ost, erste Änderung; Abwägung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und der Öffentlichkeit, Billigung des Entwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und zur öffentlichen Auslegung
3.2 Bauleitplanung der Gemeinde Schwangau; Aufhebung des Bebauungsplanes „Nr. B1 – Bullachberg“, Aufstellung des Bebauungsplanes „Nr. B3 – Bullachberg“, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bullachberg

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.09.2012

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.09.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Erstellung eines Klimakonzeptes für Füssen; Antrag des Dritten Bürgermeisters Andreas Ullrich Nr. 486 vom 27.06.2012 Präsentation durch die Firma EZA; Beratung und Beschlussfassung

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan N 54 – Robert-Schmid-Straße Nordwest; Behandlung der Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug des Ortsrechts; Siebte Änderung zur Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages in der Stadt Füssen (Kurbeitragssatzung – KBS) auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses Nr. 26 vom 22.05.2012; Beschlussfassung

5. Teilfortschreibung der Regionalplanung zur Nutzung der Windenergie; Beschlussfassung zur Stellungnahme

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 19.06., 26.06., 24.07. und 30.07.2012

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 11.09.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe Ergebnis Jahresrechnung 2011
  3. Füssen-West verkehrsrechtliche Anordnung; (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.07.2012 Nr. 90); Beratung und Beschlussfassung
  4. Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung; Beschlussfassung
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.09.2012, 17.00 Uhr

1. Wandertrilogie Allgäu

2.  Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus den öffentlichen Sitzungen des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.07.2012 und 04.07.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Sondersitzung, Montag, 30.07.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Bauleitplanung
2.1. Verkaufsflächen beim OBI-Markt; dritte Änderung des Bebauungsplanes N 10 – Moosangerweg Ost; Aufstellungsbeschluss
2.2. Bebauungsplan O 38 – Weidach Südwest (Abschnitt 1) im Bereich des Kurhausareals; Aufstellungsbeschluss
2.3. Bebauungsplan N 54 – Robert-Schmid-Straße Nordwest Vorstellung des Entwurfes; Beschluss zur Billigung, zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Stellungnahme zur Gesamtfortschreibung

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.07.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Tiroler Grundbesitz; - Feststellung Jahresrechnung 2011 - Haushaltsvoranschlag 2012

3. Bauleitplanung
3.1. Projektentwicklung im Bereich des Textilwerkeareals an der Mühlbachgasse; Bebauungsplan S 55 – Mühlbachgasse; Aufstellungsbeschluss

4. Antrag der SPD-Fraktion Nr. 479 vom 18.04.2012 auf Errichtung eines Bürger- und Ideenportals für Verbesserungsvorschläge von Füssener Bürgerinnen und Bürgern; Beratung und Beschlussfassung

5. Antrag von Bürger für Füssen Nr. 483 vom 16.06.2012 auf Umstellung des Schriftverkehrs der Stadt Füssen auf Recylingpapier; Beratung und Beschlussfassung

6. Ausbau der Augsburger Straße in Füssen; Festsetzung des Abrechnungsgebietes durch Bildung eines Abschnitts; Beschlussfassung

7. Antrag der SPD-Fraktion Nr. 480 vom 16.04.2012 über die Verkehrsbefragung; Beratung und Beschlussfassung

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 22.05.2012, 19.06.2012 und 26.06.2012

9. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 17.07.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Soziale Angelegenheiten
2.1. Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung; Vorstellung der Elternbefragung der unter Dreijährigen durch das Jugendamt Ostallgäu und evtl. Beschluss zum weiteren Vorgehen
2.2. Ferienbetreuung im Jugendtreff ; Vorstellung des Programms durch den Jugendtreff-Leiter, Stefan Splitgerber

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.04.2012.

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Mittwoch, 04.07.2012, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.07.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Ostlandstraße, BRK Neubau
1.3 Verkehrssituation Füssen-West, Antrag auf Tempo „30-Zone“
1.4 Anträge, Anfragen

2. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.06.2012

Stadtrat, Dienstag, 19.06.2012, 15.00 Uhr (ÄNDERUNG)

1. Bekanntgaben

2. Wohnen in Füssen – Perspektive für Füssen;
Antrag Nr. 476 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 01.02.2012 mit
Ergänzung vom 25.04.2012; Beratung mit Beschlussfassung

3. Ortsrecht der Stadt Füssen;
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der
Stadtbibliothek der Stadt Füssen (Bibliothekssatzung); Beschlussfassung

4. Parkraumbewirtschaftungskonzept; Beratung mit Beschlussfassung

5. Grund- und Mittelschule;
Sachstandsbericht zur Brandschutzsanierung

6. Anträge, Anfragen 

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.06.2012, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Straßennamensgebung für die Straßenverlängerung der Hiebelerstraße (Arbeitstitel Westendstraße)

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 22.05.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Kurbeitrag; Erhöhung des Kurbeitrages in Verbindung mit der Einführung der kostenlosen Nutzung des ÖPNV durch die Gäste mit (elektronischer) Kur- und Gästekarte; Beschlussfassung
  3. Vollzug des Personenstandsgesetzes (PStG) und Schreiben des Bayer. Staatsministerum des Innern vom 01.09.2009; Widmung von Trauungsorten der Gemeinde Lechbruck am See im Standesamtsbezirk Füssen
  4. Zukünftige Nutzung im Anwesen Augustenstraße 23 (bisher Kindergarten „Pusteblume“) als Kinderhort und zur Mittagsbetreuung der Grundschule; Beschlussfassung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 04.04.2012 und 24.04.2012
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.05.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Ländeweg - Antrag auf Änderung im Abschnitt zwischen Schwärzerweg und Mühlenweg
1.3 Fußgängerquerungshilfen im Bereich Kreisverkehr Otto-/von-Freyberg-Straße
1.4 Parksituation Franziskanerplatz
1.5 Arbeitskreis Radverkehr: Bericht und Beschlussfassung gem. Radverkehrsschau 20.04.12
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.04.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.04.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Invest in Bavaria - Wirtschaftsförderung; Vorstellung durch Herrn Dr. Johann Niggl Leiter Invest in Bavaria
  3. Vollzug der GeschO: Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2012 und 27.03.2012
  4. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 17.04.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1.Stadtbibliothek
2.1.1 Änderungen der Benutzerordnung
2.1.2 Statistiken 2011
2.2. Veranstaltungen
2.2.1 Statistiken 2011
2.2.1 Kaisersaalkonzerte 2012
2.2.2 Festival vielsaitig 2012 "ORIENT"
2.3. Museen
2.3.1 Das Museumsjahr 2011 - Statistiken Staatsgalerie & Museum der Stadt - Aktivitäten (Sonderausstellungen, Erwerbungen etc.)
2.3.2 Sonderausstellungen 2012

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung des Jugendtreff-Programms 2012 durch den Leiter Stefan Splitgerber

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 04.04.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Wohnen in Füssen – Perspektive für Füssen; Antrag Nr. 476 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 01.02.2012
  3. Beiräte der Stadt Füssen; Sachstandsbericht über die jeweilige Beiratstätigkeit durch den Beiratsvorsitzenden
  4. Füssen Tourismus und Marketing; Rückblick über das Tourismusjahr 2011 und Ausblick auf das Tourismusjahr 2012
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.04.2012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 „Arbeitskreis Radverkehr“ Berichterstattung und ggf. Beschlussfassung über Vorhaben 2012
1.3. Verkehrssituation Ländeweg - Antrag auf Änderung im Abschnitt zwischen Schwärzerweg und Mühlenweg
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.03.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.03.2012, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Haushalt 2012; Verabschiedung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2012der Stadt Füssen , der von ihr verwalteten Stiftungen und der Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe (Empfehlungsbeschluss HFP vom 14.02.2012; Empfehlungsbeschluss Werkausschuss vom 18.10.2011)
  3. Satzung zur Änderung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Füssen (Kostensatzung); Dritte Änderungssatzung aufgrund einer Gebührenanpassung der Stadtbibliothek; Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 13.03.2012 Nr. 6
  4. Erneuerung der Abfallbehälter und Bänke für den Altstadtbereich; Vorstellung mit Beschlussfassung
  5. Straßenrechtliche Einziehung eines Teilbereichs der Floßergasse
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.02.2012
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.03.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Stadtbibliothek: Neufestsetzung der Gebühren

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.02.2012

4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.03.2012, 17.00 Uhr

1. Bauangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bauvoranfragen
1.3 Bauanträge

2. Bauleitplanung
2.1 Bebauungsplan O 4 - Weidach Ost, erste Änderung; Vorstellung und Billigung des Entwurfs, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2.2 Bebauungsplan Wiedmar West II; Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.02.2012

4. Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 28.02.2012, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bad Faulenbach Straßenverkehrsrechtliche Anordnung; Berichterstattung über die aktuellen Verkehrserhebungen (GEOVISTA GmbH) sowie Gutachten (tecum) in Füssen im Bereich „Am Kapellenberg“ sowie Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
  3. Bebauuungsplan N 50 –Theresienhof; Behandlung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
  4. Hundesteuer; (Beschluss-Nr. 7 HFP vom 12.04.2011 und Stadtrat Nr. 31 vom 03.05.2011) Beratung und Beschlussfassung
  5. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Seeg über die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Seeg; Beratung und Beschlussfassung
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.01.2012
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.02.2012


Öffentliche Ortsbesichtigung Beginn: 15.30 Uhr, Grund- und Mittelschule Treffpunkt: Grundschule

Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Großer Sitzungssaal.

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2012 Kernhaushalt Stadt Füssen mit Stiftungen - vorberatend -
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.01.2012
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.02.1012, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Querungsmöglichkeiten und Wegweisung am Kreisverkehr von-Freyberg- / Ottostraße
1.3 Verkehrssituation Moosangerweg (Antrag Nr. 475 vom 24.01.2012, StR Ullrich)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.12.2011

4. Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 24.01.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Eilantrag mit der Nr. 474 vom 11.01.2012 von Zweiter Bürgermeisterin Ursula Lax zum Thema Rats- bzw. Bürgerbegehren; Beschlussfassung

3. Antrag Nr. 464 vom 27.10.2011 von Frau Petra Schwartz, Bündnis 90/Die Grünen über ein Konzept zum Ausbau alternativer Energien auf dem Gebiet der Stadt Füssen

4. Jahresrechnung 2010 Stadt Füssen mit Stiftungen und Eigenbetriebe;
4.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
4.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2010 gemäß Art. 102 GO (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.01.2012 Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses vom 18.10.2011)

5. Kulturpartnerschaft Cremona-Füssen; Sachstandsbericht

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2011, 29.11.2011 und 20.12.2011

7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.01.2012, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Jahresrechnung 2010 Stadt Füssen mit Stiftungen – vorberatend
2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
2.2. Entlastung über die Jahresrechnung 2010 gemäß Art. 102 GO
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2011
4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 20.12.2011, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan N 50 –Theresienhof; Behandlung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung, der Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss
  3. Antrag Nr. 467 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zum Abschalten der Straßenbeleuchtung zwischen ein und fünf Uhr; Beratung und Beschlussfassung
  4. Antrag Nr. 463 vom 25.10.2011 von Herrn Nikolaus Schulte zum Thema Wasserschutzgebiet; Beratung und Beschlussfassung
  5. Kulturpartnerschaft Cremona – Füssen; Sachstandsbericht
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2011 und 29.11.2011
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Beschluss über die Weiterführung des Vorschul- und Sprachförderprogramms „Hippy“ (Antrag des Ortsvereins der Arbeiterwohlfahrt Füssen-Schwangau vom 07.11.2011 Nr. 469)
  3. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, Dienstag, 06.12.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Deckenbauarbeiten, Sanierung östlicher Gehweg und Parksituation Augsburger Straße
1.3 Halteverbot Hiebelerstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.11.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.11.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Satzung der Heilig-Geist-Spitalstiftung Füssen; Beratung mit Beschlussfassung über die Neufassung
  3. Satzung der Waisen- und Kinderhortstiftung; Beratung mit Beschlussfassung über die Neufassung
  4. Antrag Nr. 465 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zur Förderung von Frauenin Führungspositionen; Information
  5. Antrag Nr. 466 vom 03.11.2011 von der SPD-Fraktion zur Erstellung einesBegrüßungspaketes für Füssener Neubürger;Information
  6. Antrag Nr. 461 vom 26.09.2011 von Dr. Hans Martin Beyer (CSU) und Jürgen Doser (FWF) zum Erlass einer Außenbereichssatzung für das Wasenmoos; Beratung mit Beschlussfassung
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2011 und 25.10.2011
  8. Anträge, Anfragen

Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.11.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen hier: Bericht zum abgelaufenen Haushaltsjahr

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.07.2011

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 09.11.2011, 14.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Antrag Nr. 460 der Fraktion Freie Wähler Füssen vom 06.09.2011 zur Schuldentilgung sowie Ergänzungsantrag mit der Nr. 462 vom 26.09.2011; Beratung mit Beschlussfassung über weiteres Vorgehen
  3. Parkraumbewirtschaftungskonzept; Beratung mit Beschlussfassung
  4. Ortsrecht;
    4.1. Neuentwurf der Sondernutzungssatzung mit Beschlussfassung
    4.2. Neuentwurf der Werbeanlagensatzung mit Beschlussfassung
  5. Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund; (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.07.2011 Nr. 73); Beratung mit Beschlussfassung
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.11.2011, 17.00 Uhr

1. Bauleitplanung
1.1 Bebauungsplan N 51 Ziegelangerweg - Süd 1. Änderung; Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung
1.2 Bebauungsplan A 52 Östliche Floßergasse; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
1.3 Bebauungsplan Wiedmar West 2; Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Antrag der Volksschule Füssen –Schwangau auf Straßensperrung im Bereich Grundschule täglich von 7.30-8.00 Uhr
2.3. Verdeutlichung der Lieferöffnungszeiten Fußgängerzone im Bereich Kaiser-Maximilian-Platz/Reichenstraße/Brunnengasse
2.4 Fußgängerquerungshilfen am Kreisverkehr Otto-/von-Freyberg-Straße (Prüfung gem. Beschluss Nr. 43 vom 10.05.11)
2.5 Anträge, Anfragen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.10.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.10.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan N 50 – Theresienhof;
    Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Beschluss zur Billigung des Bebauungsplanentwurfes, zur öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Fachbehörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  3. Antrag Nr. 456 von Frau Petra Schwartz Bündnis 90/Die Grünen vom 20.07.2010 „Tankstelle“ für Pedelecs und E-Bikes an der Touristinformation
  4. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von Richtlinien über die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Füssen an Ehrenamtliche; (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 19.07.2011 Nr. 3)
  5. Neubau von drei Wohnhäusern bzw. drei Wohn- und Geschäftshäusern, von-Freyberg-Straße (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.10.2011, Nr. 93)
  6. Beteiligungsbericht für das Jahr 2010 gem. Art. 94 Abs. 3 GO
  7. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 18.10.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2010, Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV - Stadtwerke Füssen - Städtische Forggenseeschifffahrt - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Jahresergebnisse 2010, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2010 - vorberatend –
3.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

4. Zwischenberichte für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

5. Wirtschaftspläne 2012 - vorberatend –
5.1 Stadtwerke Füssen Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.10.2010

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.10.2011, 17.00 Uhr


1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Ritterstraße (Erfahrungen der probeweisen Ausweisung als Fußgängerzone und zukünftige Regelung)
1.3 Verkehrssituation in der Glückstraße (Antrag für eine Einbahnstraße bzw. Sackgasse)
1.4 Anträge auf einen Fußgängerüberweg in der Kemptener Straße im Bereich Sonnenstraße
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Projektentwicklung Theresienhof; Vorstellung Umplanung zur Akzentuierung des Eingangsbereichs
2.3 Bauvoranfragen
2.4 Bauanträge

3. Bauleitplanung: 1. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord zur Errichtung eines Wohnhauses mit Büro und Tiefgarage auf den Flur Nrn. 200/6 und 200/7 Gemarkung Hopfen a. S. (Ringweg 8); Vorstellung und Billigung des Entwurfes, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.09.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.09.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Vereidigung von Frau Brigitte Protschka als neues Mitglied des Stadtrates
  3. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrats und Vertretungsregelung
  4. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Bestellung von Frau Brigitte Protschka zur stellvertretenden Verbandsrätin im Abwasserzweckverband Füssen
  5. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Bestellung von Frau Brigitte Protschka zur Verwaltungsrätin von Füssen Tourismus und Marketing
  6. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.04.2011 Nr. 450 zum Thema Aufstellung der von der Stadt Füssen erbrachten Leistungen an die Vereine; Bekanntgabe der erbrachten Leistungen der Stadt Füssen
  7. Antrag der Freien Wähler Füssen vom 06.06.2011 Nr. 454 zum Kauf des Holzfertiggebäudes für die Grundschulerweiterung
  8. Bauleitplanung;
    8.1 23. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Projekt „Allgäuer Dorf“ imBereich nordwestlich der Einmündung der B 310 in die B 16; Aufstellungsbeschluss
    8.2 Bebauungsplan zum Neubau einer Wohn- und Geschäftsanlage mit Hotel und Tiefgarage, Augsburger Straße/Robert-Schmid-Straße, Flur Nrn. 1611/3 und 1612/2 und 1612/3, Gmkg. Füssen (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses vom 05.09.2011 Nr. 84); Aufstellungsbeschluss
    8.3 1. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord zur Errichtung eines Wohnhauses mit Büro und Tiefgarage auf den Flur Nrn. 200/6 und 200/7 Gemarkung Hopfen a. S. (Ringweg 8; Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.09.2011 Nr. 76); Aufstellungsbeschluss
  9. Bad Faulenbach Straßenverkehrsrechtliche Anordnung; Berichterstattung der Verkehrserhebung in Füssen im Bereich „Am Kapellenberg“ sowie Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise
  10. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2011
  11. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.09.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Dienstanweisung zur Neuaufnahme von Krediten und Umschuldung von Krediten; Beschlussfassung
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.05.2011
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.09.2011, 17.00 Uhr

1. Stadtentwicklung Bereich Lechfall / Maxsteg
1.1 Portalstelen am Lechfall
1.2  Vorstellung eines konzeptionellen Entwurfs einer Aussichtsplattform mit Kiosk und öffentlicher WC – Anlage durch den Kraftwerksbetreiber Lechfall

2. Verkehrsangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Anträge, Anfragen

3. Bauleitplanung
3.1 Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 4 - Bebele Nord (vorberatend)

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauvoranfragen
4.3 Bauanträge
4.4 Werbezeichenanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung;
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.07.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.07.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bauleitplanung; Bebauungsplan N 51 – Ziegelangerweg Süd; Aufstellungsbeschluss zur Erweiterung
  3. Baulärmverordnung und Immissionsschutzverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011 mit Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 17.05.2011 Nr. 10)
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 31.05.2011 und 29.06.2011
  5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 19.07.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Soziale Angelegenheiten
2.1. Situation der Alleinerziehenden in Füssen – Vorstellung durch Frau Rottach und Frau Krautloher, Landratsamt Ostallgäu
2.2. Beratung und Beschluss über den Erlass von Richtlinien über die Verleihung des Ehrenzeichens der Stadt Füssen an Ehrenamtliche (vorberatend)

3. Angelegenheiten der Kultur
3.1. Kulturveranstaltungen 2. Halbjahr 2011
Kaisersaalkonzerte Flyer (PDF 865 KB), Festival vielsaitig Programmübersicht (PDF 572 KB), Plakat Cremona (PDF 94 KB)
3.2. Veranstaltungen/Sonderausstellungen Planungen für 2012
3.3. Resümee Bayerische Landesausstellung durch Herrn Dr. Riepertinger (Haus der Bayerischen Geschichte)

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.04.2011

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.07.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung; N 50 Theresienhof, Vorstellung Vorentwurf und Zustimmung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

3. Antrag Nr. 453 vom 31.05.2011 des Stadtrats Dr. Metzger (Bürger für Füssen); Schaffung eines Bolzplatzes im Venetianerwinkel

4. Bauangelegenheiten
4.1 Bekanntgaben
4.2 Bauanträge

5. Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund - vorberatend -

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.06.2011

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 29.06.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2.  SeniorInnenpolitisches Gesamtkonzept der Stadt Füssen;
Vorstellung des Abschlussberichtes durch Herrn Kreuz von der Arbeitsgruppe für
Sozialplanung und Altersforschung (AfA);
Beratung und Beschlussfassung

3.  Sportförderungsrichtlinien der Stadt Füssen;
Beratung und Beschluss über Neuerlass (Empfehlungsbeschluss des
Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 14.04.2011 Nr. 1)

4. Vollzug der GeschO;
Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2011

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsüberwachung für den Parkplatz der Sparkasse Füssen
1.3 Anträge, Anfragen

2. Infrastrukturvorhaben zur Prädikatssicherung in Weißensee und Hopfen am See

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Erlass einer Richtlinie zur Pflege und zum Schutz von Bäumen auf städtischem Grund - vorberatend -

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 10.05.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 31.05.2011, 16.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Tiroler Grundbesitz
2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2010
2.2. Haushaltsvoranschlag 2011

3. Hopfen am See, Uferstraße Nr. 14; Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan

4. Grundschulerweiterung; Sachstandsbericht und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

5. Haushalt 2011; Abschluss der Haushaltsberatungen mit Beschlussfassung

6. Baulärmverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011 mit Beschlussfassung, Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 17.05.2011 Nr. 10

7. Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplanes O 4 – Weidach; Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 10.05.2011 Nr. 51

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 13.04.2011 und 03.05.2011

9. Anträge, Anfrage

Stadtrat, Donnerstag, 19.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Satzung für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (EBS) für die Stadt Füssen; Neuerlass
3. Haushalt 2011; Haushaltsberatung
4. Kliniken Ostallgäu; Sachstandsbericht durch die Firma Kienbaum
5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Baulärmverordnung; Antrag der CSU-Fraktion Nr. 451 vom 13.04.2011, vorberatend
3. Wiedereinführung ehemals gültiger Auto-Kennzeichen „FÜS“; Antrag Nr. 449 von Herrn Dr. Hans-Martin Beyer für die CSU Fraktion vom 12.04.2011
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.04.2011
5. Vollzug der GeschO; Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)
6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 10.05.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrssituation Luitpoldstraße
1.3 Arbeitskreis Radverkehr (Bericht über Radverkehrsschau v. Sa., 16.4.11 und Behandlung div. Vorschläge)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Beschilderung Gewerbegebiet und Veranstaltungen

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauanträge

4. Bauleitplanung
Bebauungsplanänderung O 4 - Weidach

5. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.04.2011

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 03.05.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Resümee Bayerische Landesausstellung; Abschlussbericht des Ausstellungsleiters Dr. Riepertinger (Haus der Bayerischen Geschichte)

3. Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West Teilgebiet für Großdisco; vorgezogene 4. Änderung, Aufstellungsbeschluss B-Plan und Billigung Entwurf

4. Bebauungsplan N 50 Theresienhof; Aufstellungsbeschluss B-Plan

5. Zweckverband Allgäuer Land;

5.1. Zweite Änderungssatzung mit Beschlussfassung

5.2. Neuerlass einer Erschließungsbeitragssatzung (EBS) mitBeschlussfassung

5.3. Öffentlich-rechtlicher-Vertrag zwischen der Stadt Füssen und dem Zweckverband Allgäuer Land i.S. Straßenbaulast nach dem Bayer. Straßenwegegesetz (BayStrWG)

6. Neufestsetzung Straßenreinigungsgebühren (Empfehlungsbeschluss HFP vom 12.04.2011)

7. Neufestsetzung Hundesteuer (Empfehlungsbeschluss HFP vom 12.04.2011)

8. Kindertagesstätte und Grundschulerweiterung; Sachstandsbericht und Offenlegung der tatsächlichen Kostensituation

9. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.03.2011

10. Vollzug der GeschO; Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen nach Wegfall der Geheimhaltung (Art. 52 Abs. 3 GO)

11. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Donnerstag, 14.04.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Kulturveranstaltungen 1. Halbjahr 2011

3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung des Projekts „Schüleraustausch Palestrina – Füssen“ durch Frau Englisch (Gymnasium Füssen)
3.2. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Vorstellung des Ergebnisses der Betreuungsbedürfnisse von Eltern mit Kindern unter drei Jahren
3.3. Schaffen eines verlässlichen und qualifizierten Angebots für Kinder unter zehn Jahren im Monat August 2011;
Vorstellung des Umfrageergebnisses und Bericht zum weiteren Vorgehen

4. Angelegenheiten des Sports
4.1. Sportförderungsrichtlinien der Stadt Füssen; Beratung und Beschluss über Neuerlass (vorberatend)

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2010

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 13.04.2011, 16.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Tektur zur Erweiterung und Aufstockung des Gebäudes Uferstraße 21;
    Antrag Nr. 448 vom 06.04.2011 von Frau Ursula Lax, Herrn Franz Nagel, Herrn Günter Knauss, Frau Dr. Anni Derday und Herrn Jürgen Doser, auf Nachprüfung des Beschlusses des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.04.2011 (Nr. 37) nach Art. 32 Abs. 3 Satz 1 Gemeindeordnung
  3. Westliche Innenstadterweiterung mit Bahnhof Füssen; Antrag Nr. 441 vom 01.03.2011 der Freien Wähler Füssen, Herrn Jürgen Doser; Antrag Nr. 442 vom 09.03.2011 der CSU-Fraktion, Frau Ursula Lax, Zweite Bürgermeisterin; Antrag Nr. 443 vom 07.03.2011 der SPD-Fraktion, Herrn Ulrich Pickl; Sachstandsbericht mit möglicher Beschlussfassung
  4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.04.2011, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2011; Stadt Füssen mit Stiftungen -vorberatend-
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.02.2010
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.04.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Zeitliche Sperrung der Ritterstraße und Ampelanlage König-Ludwig-Brücke (Antrag Nr. 436  SPD-Fraktion v. 11.12.2010)
1.3 Gestaltung der Fläche vor dem Hotel Kurcafé
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
2.1 Einzelhandelszentrum Theresienhof Füssen; Vorstellung des stadtplanerischen und gestalterischen Konzepts durch Projektentwickler Firma Geiger und Architekturbüro Degle & Degle
2.2 Bebauungsplan A 52 östliche Floßergasse; Planungsuntersuchung/Grundlagen/Strukturelle Analyse

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Werbezeichenanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.03.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.03.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Grund- und Mittelschule; Sachstandsbericht zu den Brandschutzarbeiten
  3. Jahresrechnungen 2009 (Empfehlungsbeschluss HFP vom 08.02.2011)
  4. 3.1 Feststellung Jahresrechnung 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen
    3.2 Entlastung Jahresrechnung 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen
  5. Feststellung der Jahresrechnungen 2009, Behandlung der Jahresergebnisse 2009, Entlastung gem. Art. 102 GO (Empfehlungsbeschlüsse Werkausschuss vom 19.10.2010)
  6. 4.1 Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)4.2 Städtische Forggenseeschifffahrt
    4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  7. Weissensee –Wiedmar; Ergänzende Wohnbebauung und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
  8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2011
  9. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.03.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parkplatz an der Bildsaul (Antrag auf Änderung der Parkregelung)
1.3 Antrag auf Wegweisung „Neuapostolische Kirche“
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Bauleitplanung; Zulässigkeitskriterien nach der „Ulmer Liste“

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.02.2011

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Montag, 21.02.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. 33. Bayern-Rundfahrt vom 22. bis 27. Mai 2012; Entscheidung über Etappenort (Ziel- und Startort) - Anfrage des Radsportvereins Internationale Bayern-Rundfahrt e.V. vom 20.01.2011
  3. Museum der Stadt Füssen; Sachstandsbericht zum Ausstellungsprojekt Modigliani
  4. Kulturpartnerstadt Cremona; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  5. Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B17; Schreiben von Dr. Hans Martin Beyer vom 28.01.2011 Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  6. Bauleitplanung; Bebauungsplan Wohnbebauung Floßergasse Ost; Aufstellungsbeschluss (Empfehlungsbeschluss Bauausschuss vom 02.11.2010)
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 21.12.2010 und 25.01.2011
  8. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.02.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Seniorenpolitisches Konzept für die Stadt Füssen; Beratung mit Beschlussfassung
  3. Feststellung der Jahresrechnungen 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen – vorberatend -
  4. Entlastung über die Jahresrechnungen 2009 Stadt Füssen mit Stiftungen gemäß Art. 102 GO – vorberatend -
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 15.06.2010 und12.10.2010
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.02.2011, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Halteverbot in der Zollernstraße
1.3 Antrag auf ein Halteverbot in der Rudolfstraße
1.4 Teileinziehung im Bereich der Hilteboldstraße und des Ziegelbergwegs
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge


3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.12.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.01.2011, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Theresienhof; Weiteres Vorgehen mit Beschlussfassung
  3. Grund- und Mittelschule; Berichterstattung über Brandschutz mit Beschlussfassung
  4. Kulturamt; Eintrittspreise Museum (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 23.11.2010)
  5. Beteiligungsbericht für das Jahr 2009 Gemäß Art. 94 Abs. 2 GO
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 01.12.2010 und 22.12.2010
  7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 21.12.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Gebührensatzung für Stadtarchiv Füssen; Beratung und Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 23.11.2010)
  3. Veranstaltungen des Kulturamtes; Antrag Nr. 434 der Freie Wähler-Fraktion Füssen vom 22.11.2010
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2010
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.12.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Haltverbot in der Bergstraße
1.3 Antrag auf Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h für die Welfenstraße bzw. von-Freyberg-Straße im Bereich Einmündung Hohenstaufen-/Herzogstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
Bebauungsplan W 20 Gewerbegebiet West;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung – Abwägungen, Beschlussfassung

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.11.2010

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 01.12.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. KU Füssen Tourismus und Marketing;
2.1 Eröffnungsbilanz 2005
2.2 Feststellung und Beschlussfassung
2.3 Änderung der KU-Satzung
3. CRAFT BIKE Transalp Challenge; Sachstandsbericht; Beratung und Beschluss über das weitere Vorgehen ab dem Jahre 2012 (Empfehlungsbeschluss des Marketing- und Wirtschaftsausschusses vom 22.07.2010)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2010
5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 23.11.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Beratung und Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung für das Stadtarchiv Füssen - vorberatend
2.2. Bayerische Landesausstellung; 1. Resümee
2.3. Museen
2.3.1 Neue Eintrittspreise
2.3.2 Rückbau und Wertsteigerung
2.3.3 Sonderausstellungen 2011
3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Vorstellung des Baus eines Kunstrasenplatzes durch den FC Füssen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.07.2010
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.11.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Verkehrsinseln innere Kemptener Straße; Anfrage StR Nagel aus BUV-Sitzung vom 07.09.2010
1.3 Antrag auf Lkw-Verbot in der Baudrexelstraße
1.4 nördl. Feistlestraße: Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.09.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, 26.10.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan Hopfen am See Nr.13 -Uferstrasse-; Erlass einer Veränderungssperre
  3. Bauleitplanung; 1.Änderung des B-Planes O 35 Bootshafen / Aufstellungsbeschluss mit Billigung des Entwurfes
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2010
  5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 19.10.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Lageberichte über das Geschäftsjahr 2009, Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
    - Stadtwerke Füssen
    - Städtische Forggenseeschifffahrt
    - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  3. Jahresergebnisse 2009, Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2009 - vorberatend –
    3.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    3.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    3.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  4. Zwischenberichte für die städtischen Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
    4.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    4.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  5. Wirtschaftspläne 2011 - vorberatend –
    5.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    5.2 städtische Forggenseeschifffahrt
    5.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.11.2009
  7. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.10.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Energiemanagement EZA; Sachstandsbericht durch die Firma EZA
  3. Satzung zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes vor verunstaltender Außenwerbung in der Stadt Füssen (Werbeanlagensatzung) sowie die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Stadt Füssen (Sondernutzungssatzung);
    3.1. Vorstellung des Konzeptes der Stadt Regensburg
    3.2. Beratung und Überarbeitung der neuen Satzungsentwürfe
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.07.2010 und 14.09.2010
  5. Anträge, Anfragen

Stadrat, Dienstag, 28.09.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Energetische Sanierung Grundschule; Abschlussbericht durch Frau Architektin Franziska Buchholz (Architekten Stein und Buchholz, Füssen)
  3. Erweiterung der Grundschule Füssen zum Schuljahr 2011/2012; Übernahme eines Modulbaus vom Landkreis Ostallgäu
  4.  Interkommunale Zusammenarbeit
    4.1. Übertragung der Aufgaben des Standesamtes der Gemeinde Schwangau an die Stadt Füssen zum 01.01.2011
    4.2. Vereinbarung zur Beteiligung an den Kosten der Standesamtsverwaltung im Sinne des Art. 7 des Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG)
  5. Bebauungsplan W 20 (Gewerbegebiet westlich der Froschenseestraße); Aufstellungsbeschluss zur 2. und 3. Änderung, sowie Billigung des Entwurfs für die 3. Änderung des Bebauungsplanes für einen Teilbereich an der Straße Am Kühbrunnen im beschleunigten und vereinfachten Verfahren (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses Nr. 124 vom 07.09.2010)
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.07.2010
  7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.09.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Floßergasse; Entwidmung einer Teilfläche östl. des Anwesens Floßergasse 17
1.3 Änderung der Halteverbotszone im Bereich Theresienstraße
1.4 Beschilderung der Straße zwischen Eschach und der B 16 (Einmündung „Seealm“)
1.5 Geschwindigkeitsbeschränkung Alte Steige
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge
 
3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13 – Uferstraße; Billigung des Plankonzepts, frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
3.2 Bebauungsplan W 20, 2. Änderung; Sachstandsbericht
3.3 Bauleitplanung anderer Gemeinden; Gemeinde Pfronten, vorhabenbezogener Bebauungsplan „Nr. 27/1 Diskothek Hirsch“ – Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.07.2010

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.07.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zweckvereinbarung über die Überwachung des ruhenden Verkehrs auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Seeg durch die Stadt Füssen; Beratung und Beschluss
3. Bauanträge;
3.1. Bauantrag KITA Ziegelbergweg
3.2. Bauantrag Lang Wilhelm, Neubau von Wohnhäusern, Wachsbleiche
4. Bauleitplanung;
4.1. BRK, Ersatzneubau des Pflegeheims St. Martin, Ostlandstraße 6; Aufhebung des bestehenden Bebauungsplanes und Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.07.2010
Nr. 105)
4.2. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 13, Uferstraße; Sachstandsbericht und Beschlussfassung über vorgezogene Bürgerbeteiligung
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 09.06.2010 und 22.06.2010
6. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 20.07.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek; Sachstand der Planungen für die Erweiterung der Stadtbibliothek
2.2. Veranstaltungen; Vorstellung des Programms „Vielsaitig“
2.3. Bayerische Landesausstellung "Bayern - Italien"; Sachstandsbericht
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2009
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag. 07.06.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Außenwerbung und Sondernutzungserlaubniss
1.3 Anträge, Anfragen
2.  Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.06.2010
4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 22.06.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. KU Füssen Tourismus und Marketing; Wirtschaftsplan 2010 (Beschluss des Verwaltungsrates KU FTM vom 04.03.2010)
  3. Tiroler Grundbesitz; Bericht durch Herrn Hans Seiser;
    - Feststellung der Jahresrechnung 2009
    - Haushaltsvoranschlag 2010
  4. Feststellung der Jahresrechnung 2008 Stadt Füssen mit Stiftungen (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
  5. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2008 (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
    - Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
    - städtische Forggenseeschifffahrt
    - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  6. Entlastung über die Jahresrechnung 2008 gemäß Art. 102 GO (Empfehlungsbeschluss des HFP vom 15.06.2010)
    - Stadt Füssen mit Stiftungen
    - Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    - städtische Forggenseeschifffahrt
    - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  7. Vollzug des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe Ergebnis Jahresrechnung 2009
  8. Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht durch Thomas Riedmiller
  9. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 09.06.2010
  10. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, Dienstag, 15.06.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Feststellung der Jahresrechnungen 2008 der Stadt Füssen einschließlich ihrer Stiftungen -vorberatend-
  3. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2008 –vorberatend-
    - Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
    - städtische Forggensee-Schifffahrt
    - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  4. Entlastung über die Jahresrechnung 2008 gemäß Art. 102 GO –vorberatend-
    - Stadt Füssen mit Stiftungen
    - Stadtwerke Füssen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen)
    - städtische Forggensee-Schifffahrt
    - Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.05.2010
  6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Mittwoch, 09.06.2010, 09.30 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bebauungsplan Hopfen am See, Uferstraße; Aufstellungsbeschluss
  3. Schaffung eines ganztägigen und qualifizierten Angebots zur Ferienbetreuung; Antrag Nr. 408 vom 03.02.2010
  4. Einführung eines Füssen-Passes; Antrag Nr. 409 von Frau Schwartz, GRÜNE, vom 14.02.2010
  5. Schaffung einer Verordnung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt
    Füssen; Antrag Nr. 413 von Herrn Dr. Metzger vom 12.03.2010 und Antrag Nr. 420 von Frau Schwartz vom 25.04.2010
  6. Provisorische Öffnung der Bahnhofstraße/West; Antrag Nr. 414 von Herrn Dr. Metzger vom 20.03.2010
  7. Bildung einer Enquête Kommission „Füssen 2030“; Antrag Nr. 415 von Frau Schwartz, GRÜNE, vom 15.03.2010
  8. Bildung von Beiräten und Vertreter durch den Stadtrat; Beschlussfassung zur Entsendung des Stadtratsmitgliedes für den jeweiligen Beirat.
  9. Wirtschaftsförderung; Antrag Nr. 411 von der Freien Wähler Fraktion Füssen vom 09.03.2010; Antrag Nr. 417 von der CSU-Fraktion vom 25.03.2010
  10. Änderung der Geschäftsordnung; Antrag Nr. 416 von verschiedenen Fraktionen vom 24. März 2010
  11. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2010
  12. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag. 08.06.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße (Südseite)
1.3 Anträge, Anfragen
2.  Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrs-ausschusses vom 04.05.2010
4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses, Dienstag, 11.05.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Anträge auf Befreiungen von der Baulärmverordnung vom 14.01.1997
2.1. Bauvorhaben Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage in Füssen, Bad Faulenbach, Alatseestr. 16 und 18 (Antrag vom 15.04.2010)
2.2. Bauvorhaben Alpenschlössle in Füssen, Bad Faulenbach, Alatseestr. 28 (Antrag vom 21.04.2010)
2.3. Bauvorhaben Hausgemeinschaft Dr. Josef Kattum/Fritz Schweiger, Füssen – Hopfen am See, Uferstraße 21 (Antrag vom 29.04.2010)
2.4. Baumaßnahme Infopavillon Füssen Tourismus, Füssen – Hopfen am See, Uferstraße 21 a (Antrag vom 28.04.2010)
2.5. Bauvorhaben an der Bergstraße gem. 3. Änderung des Bebauungsplanes Hopfen am See Nr. 5 (Antrag vom 29.04.2010)
3. Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht zur Anfrage von Parkmöglichkeiten für Busse
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.04.2010
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.05.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2  Verkehrsregelung Hilteboldstraße im Hinblick auf den Neubau Kindertagesstätte
1.3  Ergänzung Radwegenetz Füssen West-Füssen Nord; Antrag Nr. 418-FWF
1.4  Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.04.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 16.04.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Anton-Sturm-Volksschule Füssen (Hauptschule); Sachstandsbericht und Beschluss über neue Bezeichnung "Anton-Sturm-Mittelschule Füssen" ab dem Schuljahr 2010/2011
  3. Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Neubau einer Kindertagesstätte in Füssen (Kindergarten und Kinderkrippe); Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit weiterer Krippenplätze sowie Beschlussfassung über das Vorhaben
  4. Beschlussfassung über eine mögliche Partnerschaft mit der Stadt Jonzac, Frankreich
  5. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5, 3. Änderung; Behandlung der Ergebnisse aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Fachbehörden; Beschlussfassung
  6. Öffentliche Toilette mit Behindertentoilette im ehemaligen Wasserwerk; Antrag der Freien Wähler vom 27.11.2009 Nr. 397
  7. Beschluss über den Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (Entwässerungssatzung - EWS) der Stadt Füssen
  8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2010
  9. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 13.04.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Zuschüsse Füssener Vereine; Antrag der Wählergruppe Füssen Land mit der Nr. 410 vom 19.02.2010
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.03.2010
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.04.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1  Bekanntgaben
1.2  Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 02.03.2010

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.03.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Haushalt 2010; Beratung und Beschlussfassung (Empfehlungsbeschluss Stadtrat vom 24.02.2010 Nr. 9)
  3. Halteverbot Abt-Hafner-Straße; (Beschluss des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.03.2010, Nr. 31, Antrag der SPD-Fraktion Nr. 412)
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 23.02.2010 und 24.02.2010
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.03.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Vorschlag zur Verbreiterung des Gehweges an der Sebastianstraße im Bereich Pulverturm zwischen Blutanger und Klosterstraße
1.3 Antrag auf Verlängerung des Haltverbots auf der Südseite der Hiebelerstraße
1.4 Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots in der Abt-Hafner-Straße (Südseite)
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Bebauungsplan W 27 - Am Kobelhang, erste Änderung; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
3.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5 - Enzensberg-Südost (Ferdinand-Benz-Weg)  zweite Änderung; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5 – Enzensberg-Südost; Straßennamensvergabe nördlich des Ferdinand-Benz-Weges

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.02.2010

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Sondersitzung, Mitwoch, 24.02.2010, 17.00 Uhr

Haushalt 2010; Beratung und Beschlussfassung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2010

Stadtrat, Dienstag, 23.02.2010, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; erneute Bekräftigung zur Aufnahme in den vordringlichen Bedarf bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes
  3. Bauleitplanung; Raumordnungsverfahren für das Obi-Gartencenter am Moosangerweg; Stellungnahme der Stadt Füssen (Empfehlungsbeschluss des Bau-, Umwelt und Verkehrsausschusses vom 2.02.2010, Nr. 27)
  4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 26.01.2010
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.02.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2  Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
Raumordnungsverfahren für das OBI-Gartencenter am Moosangerweg;  Stellungnahme der Stadt Füssen

4.Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 05.01.2010

Stadtrat, Dienstag, 26.01.2010, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Abschluss des Entwicklungskonzeptes Kernstadt Nord; Vorstellung durch Architekt Landbrecht
3. Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5; Empfehlungsbeschluss des Bauausschusses vom 05.01.2010 zur 3. Änderung - Beschlussfassung -
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2009 und 15.12.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.01.2010, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 5, dritte Änderung; Vorstellung des Entwurfes, Empfehlungsbeschluss zur Aufstellung

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Ver-kehrsausschusses vom 17.11.2009

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 15.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Ortsrecht; Neuerlass einer Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)
3. Umgehungsstraße Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; (Antrag Nr. 401 vom 11. November 2009 der Fraktion Freie Wähler) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
4. Bauleitplanung;
4.1 Bebauungsplan W 27 Am Kobelhang (1. Änderung) Billigung des Entwurfs, Beschluss zur öffentl. Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2009
6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Vollzug des Ortsrechts; Neuerlass einer Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) - vorberatend
3. Jugendtreff; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.2009
5. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 01.12.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Stadtbibliothek;
2.1.1. Bibliothekserweiterung Konzeptentwicklung
2.1.2. Benennung eines Vertreters im Verein "Lesezeichen" – vorberatend (Empfehlungsbeschluss)
2.2. Bayerische Landesausstellung 2010; hier: Stand der Vorbereitungen
2.2.1. Baumaßnahmen
2.2.2. Rahmenprogramm
2.2.3. Vergabe Ticketsystem
2.3. Kulturveranstaltungen; hier: Empfehlungsbeschluss über den Etat 2010
3. Angelegenheiten des Sports;
3.1. CRAFT BIKE Transalp 2010 - Startort Füssen; Beratung und Beschluss über die Vergabe des Startplatzes der Stadt Füssen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.07.2009
5. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Mittwoch, 25.11.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
2.3 Städt. Forggenseeschifffahrt
3. Wirtschaftspläne 2010 - vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt
4. Lageberichte über die Geschäftsjahre 2007 und 2008; Behandlung und Offenlegung der Lageberichte gemäß § 25 EBV
4.1 Stadtwerke Füssen
4.2 Städtische Forggensee-Schifffahrt
4.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.03.2009
6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.11.2009, im Haus Hopfensee, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Kurbeitrag 2010; (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.11.2009)
3. Vollzug des Ortsrechts; 6. Änderung zur Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Füssen (Kurbeitragssatzung - KBS)
4. Geschäftsordnung des Stadtrates Füssen gem. Art. 45 Abs. 1 GO; Beratung und Verabschiedung
5. Bildung von Beiräten und Vertreter durch den Stadtrat; Sachstandsbericht und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
6. Stellplatzsatzung der Stadt Füssen; Regelung von Freischankflächen
7. Straßenverkehrsrechtliche Anordnung Bad Faulenbach; Beschlussfassung über weiteres Vorgehen aufgrund der Mitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes
8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 30.06.2009 und 20.10.2009
9. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 17.11.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße
1.3 Parksituation Rudolfstraße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbezeichenanträge

3. Bauleitplanung
3.1 Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Prüfung der Stellungnahmen, Billigung der Änderungen, Beschluss zur 2. Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
3.2 Bebauungsplan N 19 Schulen (ehemals Hallenbad), zweite Änderung; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.3 Bebauungsplan N 51 Ziegelangerweg Süd; Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
3.4 Bebauungsplan W 27 Am Kobelhang, erste Änderung; Billigung des Entwurfs, Auslegungsbeschluss und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.07.2009

5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.11.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Kurbeitrag 2010; Beratung und Beschlussfassung (vorberatend)

3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.07.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, konstituierende Sitzung, Dienstag, 20.10.2009, 17.00 Uhr

1. Eröffnung der Sitzung durch den Ersten Bürgermeister Paul Iacob

2. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats (Art. 31 Abs. 4 GO)

3. Entscheidung über die Anzahl und den Status der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (Art. 35 GO)

4. Wahl der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterin

4.1 Wahl des/der Zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin

4.2 Wahl des/der Dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin

5. Vereidigung des/der weiteren Bürgermeisters/Bürgermeisterin (Art. 37 KWBG)

6. Beschlussfassung über die Zahl  der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 GO)

7. Bestellung der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters

8. Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

9. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen und ihrer Stellvertreter

9.1 Abwasserzweckverband Füssen

9.2 Zweckverband Sparkasse Allgäu

10. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen

10.1 Füssen Tourismus und Marketing

11. Bestellung von Beirat/Beirätin für die Volkshochschule Füssen

12. Beratung und Verabschiedung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

13. Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung

14. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 21.07.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Bayerische Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht
2.2 Festival vielsaitig; Vorstellung des Programms
2.3 Museum, Archiv; Neuerwerbungen
3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Einführung eines Jugendparlamentes (Antrag Stadtratsmitglied Dr. Bernd Rösel Nr. 390 vom 07.04.2009); Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.04.2009 (öffentlich und nichtöffentlich)
5. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.07.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Beratung und Beschlussfassung über den Kurbeitrag 2010 –vorberatend-
3. Beratung und Beschlussfassung über Einführung einer verlängerten Mittagsbetreuung an der Grundschule Füssen ab dem Schuljahr 2009/2010
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 12.05.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.07.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Erweiterung des eingeschränkten Haltverbots für eine Zone im Bereich Wachsbleiche
1.3 Antrag auf Fußgängerquerungshilfe in der von-Freyberg-Straße (BUV-Beschl. Nr. 31 v. 07.04.2009)
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauleitplanung
Einbeziehungssatzung Erkenbollingen; Bericht über die Behandlung umweltbezogener Belange, Beschluss zur Billigung und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben
3.2 Bauvoranfragen
3.3 Bauanträge
3.4 Werbezeichenanträge

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.06.2009

Stadtrat, Dienstag, 30.06.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Parkregelung der Kurzzeitparkplätze in der Ritterstraße; Überprüfung des Beschlusses des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.03.2009 Nr. 16 (Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 09.03.2009 – Nr. 387)
3. Vollzug der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Füssen Tourismus und Marketing; Nachbesetzung der zurückgetretenen Beiratsmitglieder der freien Wirtschaft für den Verwaltungsrat Füssen Tourismus und Marketing.
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 28.04.2009 und 26.05.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.06.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Anträge, Anfragen

2. Plakatierverordnung
Fortsetzung der Beratung

3.Bauleitplanung
Einbeziehungssatzung in Erkenbollingen; Vorstellung des Planvorentwurfes

4.Bauangelegenheiten
4.1.Bekanntgaben
4.2.Bauvoranfragen
4.3.Bauanträge

5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2009

6. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.05.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Vollzug der GeschO; Rücktritt von Stadtrat Ganseneder (Niederlegung des Ehrenamtes)
3. Vollzug der GeschO und des Kommunalverfassungsrechts; Vereidigung des Listennachfolgers als neues Mitglied des Stadtrats
4. Vollzug der GeschO; 4.1. Besetzung des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport; Änderung der Vertretung; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2009 Nr. 395
4.2. Neubesetzung der Ausschüsse; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.05.2009 Nr. 394
5. Tiroler Grundbesitz;
5.1. Feststellung Jahresergebnis 2008
5.2. Haushaltsvoranschlag 2009
6. Antrag Nr. 377 vom 08.12.2008 zur Errichtung einer Fußgängerampel am Luitpoldkreisel
7. Entwässerungssatzung - EWS; Beschlussfassung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage (siehe hierzu Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes vom 15.12.2008)
8. Spielplatzentwicklungskonzept; (Antrag der SPD-Fraktion Nr. 372 vom 04.11.2008, Antrag Bündnis 90/die Grünen Nr. 392 vom 27.04.2009 und Antrag der FWF-Fraktion Nr. 393 vom 11.05.2009
9. Bauleitplanung; Erlaß einer Einbeziehungssatzung § 34 BauGB Fl.-Nr. 524 Eschach/Erkenbollingen
10. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2009
11. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 12.05.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Städtischer Waldfriedhof; Ausweisung einer weiteren Urnenabteilung
3. Baulärmverordnung der Stadt Füssen;
Behandlung von Anträgen auf Bewilligung von Ausnahmen:
a) Bad Faulenbach (Baumaßnahmen u. a. an der Alatseestraße)
b) Hopfen am See (Baumaßnahmen an der Uferstraße und der Höhenstraße)
c) Füssen (Baumaßnahme am Kaiser-Maximilian-Platz) (Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.05.2009, Vormerkung Nr. 20)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.03.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, 05.05.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot Herkomerstraße; Antrag zur Aufhebung BUV-Beschluss Nr. 125 v. 02.12.2008
1.3 Errichtung eines Gehweges an der Hopfener Straße (St 2008) zwischen Abt-Oberleitner-Straße und Bushaltestelle „Neukauf“
1.4 Radverkehr: Antrag „Bürger für Füssen“ zur Öffnung der Fußgängerzone für Radfahrer im Schritttempo sowie weitere Maßnahmen (zugl. Antrag zum Radwegekonzept SPD-Fraktion v. 21.09.08)
1.5 Anträge, Anfragen

2. Entscheidung hinsichtlich Aufzugsanlage Museum

3. Bauangelegenheiten
3.1 Bekanntgaben  
3.2 Bauvoranfragen
3.3  Bauanträge
3.4  Anträge auf Erteilung von Ausnahmen von der städt. Baulärmverordnung für Baumaßnahmen
a) in Bad Faulenbach - Alatseestraße – (3 Anträge)
b) in Hopfen am See - Uferstraße – (1 Antrag)

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.04.2009

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.04.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushaltsberatungen 2009; Stadt Füssen mit Stiftungen sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Stadtwerke Füssen, städtische Forggensee-Schifffahrt und Kurhausbetriebe der Stadt Füssen; Beschlussfassung
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 24.03.09 und 31.03.09
4. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 21.04.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Angelegenheiten der Kultur

2.1 Stadtbibliothek
 - Jahresrückblick: Statistik, RFID
 - Bibliothekskonzept 2010/11: Kostenschätzung, Kommunikationsort, Bindeglied zw. Bildungsträgern (-einrichtungen)

2.2 Bayerische Landesausstellung 2010
- hier: Sachstand
- Baumaßnahmen
- Marketingkonzept
- Rahmenprogramm
- Ausstellung

2.3 Museen
 - Jahresstatistiken & Budget
 - Baumaßnahmen im Hohen Schloß
- Organisation des Museumsbetriebs 2009/10

2.4 Kulturveranstaltungen
 - Vorschau 2009

3. Soziale Angelegenheiten

4. Angelegenheiten des Sports

5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.11.2008

6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.04.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Bürgermeister-Wallner-Straße
1.3 Parkregelung Panoramaweg -Wendehammer-
1.4 Antrag auf Errichtung einer Querungshilfe für Fußgänger in der von-Freyberg-Straße im Rahmen der Schulwegsicherheit
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3.Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.03.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 31.03.2009, Teil II

I.
Ortsbesichtigung Treffpunkt: 16:00 Uhr
Tiefgarage Sparkasse Tiefgarage Sparkasse
Die Ortsbesichtigung ist öffentlich. (Aufzug Pavillion)

II.
Öffentliche Sitzung Beginn: 17.00 Uhr
1. Bekanntgaben
2. Füssen Tourismus und Marketing;
Beratung über Rechtsform und Beschlussfassung
(Antrag der Freien Wähler Füssen vom 18.12.2008 Nr. 378)
3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.03.2009, 17.00 Uhr, Teil I

1. Bekanntgaben

2. Jahresrechnung 2007 Stadt Füssen mit Stiftungen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO

3. Jahresrechnung 2007 Stadtwerke Füssen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 5 Werkausschuss vom 21.10.2008)

4. Jahresrechnung 2007 der Kurhausbetriebe der Stadt Füssen;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 6 Werkausschuss vom 21.10.2008)

5. Jahresrechnung 2007 städtische Forggensee-Schifffahrt;
-Feststellung der Jahresrechnung 2007
-Entlastung über die Jahresrechnung 2007 gem. Art. 102 GO
-Behandlung der Jahresergebnisse 2007
(Empfehlungsbeschluss Nr. 7 Werkausschuss vom 21.10.2008)

6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 17.02.2009

Werkausschuss, Dienstag, 17.03.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Wirtschaftspläne 2009 -vorberatend
2.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Städtische Forggenseeschifffahrt
2.3 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.10.2008
4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz-und Personalausschuss, Dienstag, 10.03.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Haushalt 2009 (vorberatend)
2.1. Beratung des Vermögenshaushaltes 2009
2.2. Beratung der Stiftungen 2009
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.02.2009
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.03.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben 
1.2 Parkregelung Ritterstraße - Kurzzeitparkplätze
1.3 von-Freyberg-Straße: Antrag auf verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Kinderhort
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.02.2009

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 17.02.2009, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Gaststättengesetzes (GastG) und der Gaststättenverordnung (GastV); Beschluss über Sperrzeitregelung an den Wochenenden für vier Lokale in der Schwangauer/Tiroler Straße und Hutergasse (Beschluss vom 28.10.2008 Nr. 58); Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  3. Vollzug von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GLKrWG; Berufung eines Wahlleiters und seiner stellvertretenden Person durch den Stadtrat unter dem Vorbehalt der Ungültigkeitserklärung der Stadtratswahl am 02.03.2008 durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und der dadurch erforderlichen Neuwahl
  4. Städtische Parkraumbewirtschaftung; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2008 und 16.12.2008
  6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.02.2009, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Tennishalle; Sachstand und weiteres Vorgehen (vorberatend mit Beschlussfassung)
3. Haushaltsberatung 2009; Verwaltungshaushalt (vorberatend)
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.01.2009
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.02.2009, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben 
1.2 Haltverbot in der Hohenstaufenstraße
1.3 Parkregelung Schwerbehindertenparkplätze in der Dr.-Samer- bzw. Rudolfstraße
1.4 Verkehrsregelung Froschenseestraße, Hiebeler-, Kemptener Straße nach Schließung des südlichen Abschnittes der Froschenseestraße
1.5 Glückstraße: Antrag zur Änderung der Beschilderung an der Einmündung Ottostraße bzw. Sackgasse
1.6 Hinweisbeschilderung auf Betriebe in Wiedmar
1.7 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Freizeitgelände für Kinder und Jugendliche in Weißensee und Füssen
2.3 Bauvoranfragen
2.4 Bauanträge
2.5 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 02.12.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 16.12.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); Erlass einer Verordnung über das Mitführen von Hunden sowie das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 18.11.2008 Nr. 15)
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2008
  4. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 09.12.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Beitrags- und Gebührensatzung für Entwässerung; Kalkulation der Abwassergebühren, Kalkulationszeitraum 2009 – 2012 – vorberatend -
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.11.2008
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 02.12.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot in der Herkomerstraße
1.3 Parkregelung Schlesierstraße
1.4 Aufhebung des Lkw-Verbots „Anlieger frei“ Wiedmarer Straße
1.5 Antrag Nr. 369 auf Errichtung einer Fußgängerampel in der Luitpoldstraße
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.11.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 25.11.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Neubau Bahnhof Füssen; Bericht des Investors Fa. Ideal Mobil AG München zum aktuellen Sachstand
  3. Beteiligungsbericht für das Jahr 2007 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO
  4. Umgehung Füssen, Weiterführung von der B 16 zur B 17; Sachstandsbericht sowie Stellungnahme von Herrn König (staatl. Bauamt Kempten –Bereich Straßenbau) Verkehrskonzept
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2008
  6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 18.11.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG); hier: Erlass einer Verordnung über das Mitführen von Hunden sowie das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundehaltungsverordnung) – vorberatend –
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.10.1008
  4. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 11.11.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1. Resümeé Festival vielsaitig und Ausblick auf 2009
2.2. Bayerische Landesausstellung 2010; Sachstandsbericht
3. Soziale Angelegenheiten
3.1. Vorstellung der Betreuungsformen/Angebote an der Anton-Sturm-Volksschule Füssen - Hauptschule durch Herrn Rektor Karl Wittek
3.2. Vorstellung der Aktivitäten und des Programms im Jugendtreff Füssen durch den Leiter Herrn Hans-Jürgen Kreutzer 
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.07.2008
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.11.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag Wählergruppe Füssen Land: -5 t Beschränkung für den Burgweg in Hopfen am See sowie Auf-hebung der Sackgassenbeschilderung Am Sonnenhang bzw. Burgweg
1.3 Verkehrsregelung Froschenseestraße nach Schließung sowie Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung einer Bushaltebucht sowie eines Fußgängerüberweges
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2008

4.   Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 28.10.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Plakatierverordnung der Stadt Füssen vom 14.05.1992; hier: Antrag von Stadtrat Pickl vom 22.08.2008 Nr. 367 (Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 14.10.2008
  3. Vollzug des Gaststättengesetzes (GastG) und der Gaststättenverordnung (GastV); hier: Sachstandsbericht und Beschluss über Sperrzeitregelung an den Wochenenden für vier Lokale in der Schwangauer/Tiroler Straße und Hutergasse
  4. Beteiligungsbericht für das Jahr 2007 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2008
  6. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 21.10.2008, 17:00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
2.3 Städt. Forggenseeschifffahrt
3. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2007 –vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt
4. Abrechnung Baugebiet Venetianerwinkel (Bebauungsplan W 36), Übernahme der Baukosten Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung in das Anlagevermögen des Eigenbetriebs Stadtwerke Füssen
5. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2008
6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 14.10.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Plakatierverordnung der Stadt Füssen vom 14.05.1992, hier: Antrag von Stadtrat Pickl vom 22.08.2008 Nr. 367 (vorberatend)
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2008
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 07.10.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Bahnhof, Erneuerung Mittelbahnsteig, Umsetzung der Baumaßnahme, Vortrag Bernd Huthuff
1.3 Erdgas, Erschließung Bad Faulenbach
1.4 Luitpoldstraße - Antrag auf Änderung der Park- bzw. Radfahrerregelung
1.5 Luitpoldstraße - Anträge zur Aufhebung des Fußgängerüberweges südlich des Luitpoldkreisverkehrs
1.6 Parkregelung beim Walderlebniszentrum (WEZ)
1.7 Allgemeine Parksituation - Überblick und Beratung über mögliche Änderungen
1.8 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 05.08.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.09.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vorfahrtsregelung am Einmündungsbereich B16/B17 während der Tunnelsperrungen; hier: Bericht des Staatl. Bauamtes Kempten, Bereich Straßenbau
  3. Kommunales Energiemanagement; hier: Abschlussbericht durch die Fa. EZA
  4. Vollzug des Personenstandsgesetzes (PStG); hier: Widmung des Neuen Trausaales „Kapelle St. Veit im Hohen Schloss“
  5. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen; hier: Verwendungsbeschluss zur Behandlung des Jahresergebnisses 2006 (Empfehlungsbeschluss Werkausschuss vom 20.11.2007)
  6. Füssener Kurbetriebe GmbH; hier: Gesellschafterbeschluss über die Abberufung des alten Geschäftsführers und Neubestellung des neuen Geschäftsführers
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 24.06.2008 und 29.07.2008
  8. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 16.09.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Gebäudemanagementvertrag mit Lattemann und Geiger;
2.1. Berichterstattung durch Hr. Krug von Lattemann und Geiger
2.2. Beschlussfassung über weiteres Vorgehen

3. Kindergarten Pusteblume; hier: Sachstandsbericht Schulkinderbetreuung

4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 15.07.2008

5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 05.08.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Gschrifter Straße
1.3 Beschilderungsvorschläge im Zuge der A 7 (Antrag Fraktion Freie Wähler Nr. 359 vom 07.07.2008)
1.4 Teileinziehung (Entwidmung) der Froschenseestraße im Bereich des Kasernengeländes
1.5 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Vollzug der Geschäftsordnung, Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 01.07.2008

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.07.2008

I. Ortsbesichtigung (öffentlich), Treffpunkt: 16:00 Uhr, (siehe TOP II.4) am Waldfriedhof Augsburger Straße (Haupteingang)


II. Öffentliche Sitzung, Beginn: 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug. des Art. 102 der Gemeindeordnung (GO); Bekanntgabe des Ergebnisses zur Jahresrechnung 2007, (ohne Beschlussfassung)
  3. Erlass einer Stellplatzsatzung (Empfehlungsbeschluss des Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschusses vom 15.07.2008 Nr. 8)
  4. Baumbestand städtischer Waldfriedhof Augsburger Straße; Ergebnis der Ortsbesichtigung
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 06.05.2008, 27.05.2008, 29.05.2008, 24.06.2008
  6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 15.07.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Erlaß einer Stellplatzsatzung; Fortsetzung der Beratung
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 10.06.2008 und 17.06.2008
  4. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, am Dienstag, den 08.07.2008, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Vorstellung Programm Festival vielsaitig 2008
2.2 Theaterprogramm 2009; weitere Planungsschritte
3. Angelegenheiten des Sports
3.1 Sanierung und Erweiterung der Weidachsportanlage und Weidachturnhalle Füssen; Vorstellung des Gesamtprojekts
4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.04.2008
5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 01.07.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben,
1.2 Verkehrsberuhigende Maßnahmen Altstadtbereich - Vormerkung Nr. 16 der BUV-Sitzung vom 03.06.2008,
1.3 A7 und A 980, Vorschlag der Autobahndirektion zur Benennung der Anschlussstellen und deren Ausfahrtziele (siehe Anlage: Schreiben der Autobahndirektion Südbayern vom 03.06.2008),
1.4 Arbeitskreis Radverkehr -Überblick und Festlegung der Mitglieder,
1.5 Anträge, Anfragen.

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben,
2.2 Bauvoranfragen,
2.3 Bauanträge,
2.4 Werbeanlagen.

3. Vollzug der Geschäftsordnung
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 03.06.2008.

4. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 24.06.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Umbau Leistungssportbereich Bundesstützpunkt Curling; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung durch Herrn Beinlich, Firma Deyle
  3. Mobilfunkkonzept; hier: Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Dr. Niessen vom EMF-Institut
  4. Beitrittserklärung zur Lokalen Aktionsgruppe Ostallgäu (LAG Ostallgäu) – Besondere kommunale Arbeitsgemeinschaft nach Art: 5 KommZG
  5. Bestellung eines/einer stellvertretenden Verbandsrates/Verbandsrätin für den Zweckverband Sparkasse Allgäu
  6. Bestellung eines/einer Beisitzers/Beisitzerin für den Verein Lesezeichen e.V.
  7. Haushalt 2008 (siehe Empfehlungsbeschluss des HFP-Ausschusses vom 10.06.2008 und 17.06.2008)
  8. Übertragbarkeit von nicht verbrauchten Haushaltsansätzen nach § 18 KommHV
  9. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2008
  10. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 17.06.2008, 17.00 Uhr

Bekanntgaben

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2008

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 10.06.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Haushalt 2008 (vorberatend)
  3. Vollzug der GeschO;Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.04.2008
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 03.06.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Haltverbot in der Herkomerstraße - Eingangsbereich Seniorenheim St. Michael; Antrag BRK
1.3 Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der von-Freyberg-Straße Höhe Herkomerstraße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.08, Nr. 346
1.4 Parksituation Schwangauer Straße; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.4.2007, Nr. 332
1.5 Wegweisung Kreisverkehr Kemptener Straße -Gewerbegebiet West-
1.6 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
Stellungnahme der Stadt Füssen zum Antrag der Stadt Kaufbeuren auf Änderung des Regionalplanes zur Reduzierung eines Kiesvorranggebietes an der B 12 (geplante Erweiterung des Gewerbegebietes)

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschriften aus der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2008

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 06.05.2008, ca. 17.00 Uhr

  1. Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Stadtrats und Vereidigung des Ersten Bürgermeisters (Art. 37 KWBG)
  2. Vereidigung der neu gewählten Mitglieder des Stadtrats (Art. 31 Abs. 4 GO)
  3. Entscheidung über die Anzahl und den Status der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterinnen (Art. 35 GO)
  4. Wahl der weiteren Bürgermeister/Bürgermeisterin
    4.1 Wahl des/der Zweiten Bürgermeisters/Bürgermeisterin
    4.2 Wahl des/der Dritten Bürgermeisters/Bürgermeisterin
  5. Vereidigung des weiteren Bürgermeisters/Bürgermeisterin (Art. 37 KWBG)
  6. Beschlussfassung über die Zahl  der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters (Art. 39 Abs. 1 GO)
  7. Bestellung der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters
  8. Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten (Eheschließungs-Standesbeamten)
  9. Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter
  10. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen und ihrer Stellvertreter
    10.1 Abwasserzweckverband Füssen
    10.2 Zweckverband Sparkasse Allgäu
  11. Bestellung von Verbandsräten/Verbandsrätinnen
    11.1 Füssen Tourismus und Marketing
  12. Bestellung von Beauftragten
    12.1 Beauftragte/r für die Belange der Behinderten
    12.2 Beauftragte/r für die Belange der Senioren
    12.3 Beauftragte/r für die Belange der Jugend
    12.4 Beauftragte/r für die Belange der Frauen
  13. Bestellung von Beirat/Beirätin für die Volkshochschule Füssen
  14. Beratung und Verabschiedung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  15. Beschlussfassung über die vorübergehende Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung
  16. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.04.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Vollzug des Gerichtsverfassungsgesetzes – GVG; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2009 – 2013
  3. Haushalt 2008hier: Vorstellung des Entwurfes
  4. Tiroler Grundbesitz Jahresergebnis 2007 und Wirtschaftsplan 2008
  5. Seniorenkonzept „Füssen-Heimat im Alter“ hier: Vorstellung der Ergebnisse der Umfrage
  6. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2008
  7. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 22.04.2008

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Bayerische Landesausstellung 2010; Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Dr. Riepertinger (Haus der bayerischen Geschichte)
2.2 Stadtbibliothek; Jahresrückblick und Statistik
2.3 Museen;
2.3.1 Jahresstatistiken und Budget
2.3.2 Werbemittel 2008
2.3.3 Sammlungskonzept und Außenwirkung
2.4 Kulturveranstaltungen; Vorschau 2008
3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.10.2007 (öffentlich und nichtöffentlich)
4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 15.04.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bauvoranfragen
  3. Bauanträge
  4. Werbeanlagen
  5. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 04.03.2008
  6. Anträge, Anfragen

Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss, Dienstag, 08.04.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Jahresrechnung 2006, 2.1. Feststellung der Jahresrechnung 2006 vorberatend, 2.2. Entlastung gemäß Art. 10 2 GO vorberatend
  3. Genehmigung der Niederschrift vom 10.02.2008
  4. Anträge, Anfragen

Werkausschusses, Dienstag, 11.03.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Wirtschaftpläne 2008   - vorberatend -
    1. Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
    2. Städtische Forggensee Schifffahrt
    3. Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
  3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.11.2007
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 04.03.2008, 17.00 Uhr

  1. Bauangelegenheiten
    1. Bekanntgaben
    2. Bauvoranfragen
    3. Bauanträge
    4. Werbeanlagen
  2. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 12.02.2008
  3. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 26.02.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. BAB A 7; Aktuelle Information zum Baufortschritt durch Herrn Baudirektor Kordon, Autobahndirektion Südbayern
  3. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2007 und 29.01.2008
  4. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 12.02.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Antrag auf ein Haltverbot in der Hiebelerstraße
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung

3.1 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der vorhabenbezogenen 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost; Beschluss zur Berichtigung
    
3.2 Einfacher Bebauungsplan A 25 E - Nordwestliche Altstadt, vorhabenbezogene erste Änderung Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

3.3 Bauleitplanung der Gemeinde Schwangau; Stellungnahme zum Vorentwurf der Neufassung des Flächennutzungsplanes

4. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 08.01.2008

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 29.01.2008, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Bauleitplanung; Bebauungsplan W 20 - Gewerbegebiet Füssen West; Änderungsverfahren und Verlängerung der Veränderungssperre (siehe STR-Beschluss vom 18.12.2007 Nr. 59 nö.)
  3. Verkehrsberuhigung innere Kemptener Staße; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.10.2007 Antrag Nr. 342
  4. Breitbandinitiative Pilotprojekt Zweckverband Allgäuer Land/Auerbergland; Information
  5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2007 und 18.12.2007
  6. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 08.01.2008, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Widmung der Gemeindestraße Am Ziegelstadel
1.3 Straßennamensgebung für das interkommunale Gewerbegebiet „Gewerbepark Allgäuer Land
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Gewerbeparks Allgäuer Land; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss

4. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.12.2007

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 18.12.2007, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Städtische Parkraumbewirtschaftung; Vereinbarung über kostenfreies Parken mit der Werbegemeinschaft Füssen; weiteres Vorgehen
  3. Leader-Projekt „Burgenregion Allgäu“; Vorstellung der Maßnahmen in der Stadt Füssen durch Herrn Dr. Zeune
  4. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften vom 30.10.2007 und 27.11.2007
  5. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Donnerstag, 06.12.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Ergebnis einer Verkehrsschau mit Beschlussvorschlägen zur Schulwegsicherheit in der Bürgermeister-Wallner- und Feistlestraße
1.3 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
3.1 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Gewerbeparks Allgäuer Land; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss
3.2 Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost; Behandlung der während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
3.3 Vorhabenbezogene 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes A 25 E – Nordwestliche Altstadt im Bereich des Hotels Kurcafé; Behandlung der während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des Entwurfes und Einleitung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
3.4 Ortsabrundungssatzung Königstraße; Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 06.11.2007

5. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 27.11.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vollzug von Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GLKRWG Berufung eines Wahlleiters und seiner stellvertretenden Person durch den Stadtrat

3. Bauleitplanung; BPL. O 35 Bootshafen; Einleitung des Änderungsverfahrens zum Neubau einer Ferienwohnanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 2833/6, Gmkg. Füssen, Weidachstraße (Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss-Beschlusses Nr. 155 vom 06.11.2007

4. Bau eines Jugendspielfeldes auf der Weidachsportanlage durch den FC Füssen
4.1. Gewährung einer Schuldendienstbeihilfe
4.2. Verlängerung des Pachtvertrages vom 01.04.1992 (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, Soziale Angelegenheiten und Sport vom 16.10.2007 Nr. 10)

5. Skatepark bei McDonalds Füssen (Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport vom 16.10.2007, Nr. 11)

6. Berichterstattung aus dem Bereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

7. Beteiligungsbericht für das Jahr 2006 gemäß Art. 94 Abs. 3 GO (Anlage)

8. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2007

9. Anträge, Anfragen

Werkausschuss, Dienstag, 20.11.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Zwischenbericht für städtische Eigenbetriebe gemäß § 19 EBV
2.1 Stadtwerke Füssen; Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
2.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen

3. Feststellung und Behandlung der Jahresergebnisse 2006 – vorberatend -
3.1 Stadtwerke Füssen: Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Parkierungsanlagen
3.2 Kurhausbetriebe der Stadt Füssen
3.3 Städtische Forggenseeschifffahrt

4. Stadtwerke Füssen; Lagebericht über das Geschäftsjahr 2006, Behandlung und Offenlegung des Lageberichts  gemäß  §  25 EBV

5. Städtische Forggenseeschifffahrt
5.1 Bekanntgabe des vorläufigen Jahresergebnisses 2007 gemäß § 25 EBV
5.2 Neufestsetzung der Fahrpreise

6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom   10.05.2007

7. Anträge, Anfragen

Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss, Dienstag, 06.11.2007, 17.00 Uhr

1. Verkehrsangelegenheiten
1.1 Bekanntgaben
1.2 Parksituation Augsburger Straße (Anträge auf Parkverbote)
1.3 Schulwegsicherheit; Vorschlag zur Änderung der Haltverbotsregelung in der Bgm.-Wallner-Straße
1.4 Anträge, Anfragen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Bekanntgaben
2.2 Bauvoranfragen
2.3 Bauanträge
2.4 Werbeanlagen

3. Bauleitplanung
Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplanes N 10 Moosangerweg Ost, (Gartencenter OBI); Behandlung der während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

4. Verkehrsberuhigung innere Kemptener Straße / Luitpoldstraße und Ausbau Bahnhofsvorplatz; Berichterstattung über das Ergebnis der Bürgerwerkstätten vom 12.09. bzw. 18.09.2007 sowie weiteres Verfahren

5. Straßennamensvergabe für das interkommunale Gewerbegebiet Gewerbepark Allgäuer Land

6. Vollzug der Geschäftsordnung; Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 09.10.2007

7. Anträge, Anfragen

Stadtrat, Dienstag, 30.10.2007, 17.00 Uhr

  1. Bekanntgaben
  2. Hl. Geist Spitalstiftung; Bericht zum Abschluss der Brandschutzmaßnahmen; Entwurf zur Änderung der Stiftungssatzung; Information zum weiteren Vorgehen
  3. Vorstellung des Architekturbüros Kauffmann, Theilig und Partner; Informationen zum Bahnhofsprojekt mit Vorplatz und Vorentwurf Zentraler Omnibusbahnhof
  4. Beratung und Beschluss über die Abschaffung des Büchergeldes an der Grund- und Hauptschule Füssen (siehe Stadtratsbeschluss vom 27.03.2007 Nr. 7 sowie Antrag der CSU-Fraktion Nr. 339 vom 28.09.2007)
  5. Information zur Tourismusentwicklung durch Füssen Tourismus und Marketing
  6. Vollzug des Art. 102 GO; Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2006
  7. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2007
  8. Anträge, Anfragen

Ausschuss für Kultur, soziale Angelegenheiten und Sport, Dienstag, 16.10.2007, 17.00 Uhr

1. Bekanntgaben
2. Angelegenheiten der Kultur
2.1 Festival vielsaitig; hier: Resümee und Planungen für das Jahr 2008
2.2 Fürstensaalkonzerte 2007; hier: Rückblick
3. Angelegenheiten des Sports
3.1. Sanierung Weidachsportplatz und Weidachturnhalle Füssen; Information und Beschluss über das weitere Vorgehen
4. Soziale Angelegenheiten
4.1. Erwachsenenbildung; Jahresbericht der Volkshochschule Füssen (VHS)
4.2. Skatepark Füssen; Aktueller Sachstand und Beschluss über das weitere Vorgehen
4.3. Dirtpark Füssen; Information zum aktuellen Sachstand und zum weiteren Vorgehen
5. Vollzug der GeschO; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 20.03.2007 und 17.07.2007
6. Anträge, Anfragen

Hinweise

Die Unterlagen im Internet dienen der übersichtlichen und ergänzenden Information; sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sind keine Bestandteile eines Auslegungsverfahrens und erfüllen nicht die Funktion selbständiger amtlicher Bekanntmachungen. Die Unterlagen werden oft gekürzt oder verkleinert dargestellt, Sie können diese selbstverständlich bei der Stadt Füssen einsehen.

Kurzberichte Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss

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